Tagesordnung - 14. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)  

 
 
Bezeichnung: 14. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Datum: Mo, 22.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung (planmäßig: Herr Schubert, alternativ: Herr Tyx)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (4. Sitzung [Fr. Meyer], 11. Sitzung [Hr. Hinz], 12. Sitzung [Fr. Meyer], 13. Sitzung [Hr. Martin])      
Ö 3     Prioritäten (von Fraktionen benannt)      
Ö 4     Rücküberweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Lösung für den Radweg auf dem Hegemeisterweg in Rahnsdorf endlich herbeiführen
Enthält Anlagen
VIII/0937  
Ö 4.2  
Tausch- und Sperrmüllmärkte in Treptow-Köpenick ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/1101  
Ö 4.3  
Gleisüberfahrt auf dem Adlergestell in Schmöckwitz  
Enthält Anlagen
VIII/1268  
Ö 4.4  
Sicher zur Schule kommen – Bürgersteig im Heidekampweg verbreitern  
Enthält Anlagen
VIII/1223  
Ö 4.5  
Verlängerung der Grünphase für Fußgänger /-innen und Radfahrende an der Ampelanlage Oberspreestraße / Spindlersfelder Straße (Brücke)  
Enthält Anlagen
VIII/1372  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 06.05.2021 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/1372

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Sinne des Mobilitätsgesetzes für eine Verlängerung der Ampelphase Grün für Fußgänger /-innen und Radfahrende an der Fußgängerampel Ecke Oberspreestraße / Spindlersfelder Straße (Brücke), östliche Süd-Nord-Achse einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.06.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (7:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht:

 

In der Sitzung der BVV am 15.12.2022 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX-11, lfd. Nr. 0640 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/1372

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Sinne des Mobilitätsgesetzes für eine Verlängerung der Ampelphase Grün für Fußgänger /-innen und Radfahrende an der Fußgängerampel Ecke Oberspreestraße / Spindlersfelder Straße (Brücke), östliche Süd-Nord-Achse einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.04.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    06.05.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: 48; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    27.05.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.21 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.06.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.18 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.06.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.17 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.08.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.25 - vertagt
   
   
    09.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.19 - vertagt
   
   
    30.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 2.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0950/46/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Sinne des Mobilitätsgesetzes für eine Verlängerung der Ampelphase Grün für Fußgänger /-innen und Radfahrende an der Fußgängerampel Ecke Oberspreestraße / Spindlersfelder Straße (Brücke), östliche Süd-Nord-Achse einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 47; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD beschlossen.

   
    08.09.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.13 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.20 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. SGO.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    19.04.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 8.3.2 - vertagt
   
   
    22.11.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 6.3.7 - vertagt
   
   
    08.01.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 5.2.17 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.02.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 7.14 - vertagt
   
   
    22.04.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.05.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 36; dagegen: 1; Enthaltung: 5.

 

Der Schlussbericht des Bezirksamtes ist damit angenommen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 10.5 VIII_1372 Verlaengerung der Gruenphase fuer Fußgaenger _-innen und Radfahrende an der Ampelanlage Oberspreestraße _ Spindlersfelder Straße (Bruecke) (242 KB)    
Ö 4.6  
Hundegärten für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0071  
Ö 4.7  
Abfallbehälter Ecke Genovevastraße / Däumlingsweg einrichten  
Enthält Anlagen
IX/0269  
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Gefährliche Ampelschaltung  
Enthält Anlagen
IX/0242  
Ö 5.2  
Sicherheit am Spielplatz in der Karl-Pokern-Straße in Friedrichshagen erhöhen  
Enthält Anlagen
IX/0372  
Ö 5.3  
Vandalismussichere Bolzplatztore auf einer Teilfläche vom "Fuchsbau"  
Enthält Anlagen
IX/0462  
Ö 5.4  
Sichere Querung des Müggelseedamms Höhe Bruno-Wille-Straße  
Enthält Anlagen
IX/0588  
Ö 5.5  
Radweg an der Einmündung Ottomar-Geschke-Straße / Dörpfeldstraße verkehrssicher gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0572  
Ö 5.6  
Keine neuen Unsicherheiten für Zufußgehende und Radfahrende auf der Elsenstraße - Tempo 30 bleibt!  
Enthält Anlagen
IX/0701  
Ö 6  
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