Drucksache - IX/0269  

 
 
Betreff: Abfallbehälter Ecke Genovevastraße / Däumlingsweg einrichten
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0331/21/23
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKE, SPD, CDUSGO (B)
Verfasser:1. Kai-Mario Martin
2. Jonas Geue
 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:Bezirksregion 20 Köpenick-Nord
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
06.10.2022 
11. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten Empfehlung
12.10.2022 
12. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen   
Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) Empfehlung
19.04.2023 
1. (konstituierende) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) vertagt   
22.11.2023 
9. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
14.12.2023 
21. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen  (0331/21/23)
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
07.03.2024 
23. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) Empfehlung
22.04.2024 
14. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
23.05.2024 
25. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Anlagen:
Antrag, 26.09.2022, DIE LINKE, SPD, CDU
Beschlussempfehlung, 22.11.2023, SGO (B)
Beschluss, 14.12.2023, BzVV
Schlussbericht, 13.02.2024, BA
Beschlussempfehlung, 22.04.2024, SGO (B)

In der Sitzung der BVV am 06.10.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. IX/0269

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Anbringung eines BSR-Abfallbehälters im öffentlichen Straßenland an der Ecke Genovevastraße / Däumlingsweg oder im Gebiet der Berliner Forsten im Bereich des "Waldspielplatzes Däumlingsweg" in Köpenick-Nord einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.11.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht:

 

In der Sitzung der BVV am 07.03.2024 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX-20, lfd. Nr. 1487 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0269

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Anbringung eines BSR-Abfallbehälters im öffentlichen Straßenland an der Ecke Genovevastraße / Däumlingsweg oder im Gebiet der Berliner Forsten im Bereich des "Waldspielplatzes Däumlingsweg" in Köpenick-Nord einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.04.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 
 

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