Tagesordnung - 10. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)  

 
 
Bezeichnung: 10. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Datum: Mo, 08.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung / Protokollführung (Vorschlag: Herr Krüger, alternativ: Herr Huber)      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3     Prioritäten (von Fraktionen benannt)      
Ö 3.1  
Für mehr Verkehrssicherheit an der Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
IX/0602  
Ö 4  
Vertagte Drucksachen (20.11.2023)      
Ö 4.1  
Sinnvoll ausgerichtete Parkbänke auf dem Spielplatz der Griechischen Allee in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0278  
Ö 4.2  
Strom für den Platz am Kaisersteg  
Enthält Anlagen
IX/0502  
Ö 4.3  
Benennung eines Wegs in der Wuhlheide nach Hildegard Schneider  
Enthält Anlagen
IX/0340  
Ö 4.4  
Vandalismussichere Grünanlagenschilder nach dem Vorbild von Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
IX/0550  
Ö 4.5  
Kreuzungen in Alt-Treptow sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/1302  
Ö 5     Drucksachen aus dem Jahr 2022      
Ö 5.1     Stellungnahmen      
Ö 5.1.1  
Aus Hochwasserkatastrophen lernen: Entsiegelungskonzept für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/1451  
Ö 5.1.2  
Schulwegsicherheit endlich grundlegend und ganzheitlich verbessern  
Enthält Anlagen
IX/0237  
Ö 5.2     Beschlussempfehlungen      
Ö 5.2.1  
Charta für die Verkehrssicherheit: Baustellen schulwegsicher einrichten  
Enthält Anlagen
VIII/1369  
Ö 5.2.2  
Herrichtung eines asphaltierten Weges für Fußgänger und Radverkehr am Weg am Kleingarten  
Enthält Anlagen
IX/0220  
Ö 5.2.3  
Fläche vom "Blütenmosaik" im Landschaftspark Johannisthal sinnvoller nutzen  
Enthält Anlagen
IX/0222  
Ö 5.2.4  
Mehr Erholungsräume und Treffpunkte im Stadtraum durch Parklets  
Enthält Anlagen
IX/0225  
Ö 5.2.5  
Sicherstellung des Marktbetriebs am S-Bahn- und zukünftigen Regionalbahnhof Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0228  
Ö 5.2.6  
Herrichtung eines Weges für Fußgänger und Radverkehr zur Unterquerung der Stelling-Janitzky-Brücke  
Enthält Anlagen
IX/0238  
Ö 5.2.7  
Gefährliche Ampelschaltung  
Enthält Anlagen
IX/0242  
Ö 5.2.8  
Wartehäuschen-Aufstellung an der südlichen Seite der Rudower Chaussee  
Enthält Anlagen
IX/0283  
Ö 5.2.9  
Sitzbänke an der Wildbienenwiese in Rahnsdorf instand setzen oder durch neue Bänke ersetzen!  
Enthält Anlagen
IX/0294  
Ö 5.2.10  
Spielplätze für die Zukunft hitzebeständig umgestalten  
Enthält Anlagen
IX/0318  
Ö 5.2.11  
Sanierung Radweg Müggelheimer Straße zwischen Wendenschloßstraße und dem Köllnischen Platz  
Enthält Anlagen
VIII/0523  
Ö 5.2.12  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0818  
Ö 5.2.13  
Lösung für den Radweg auf dem Hegemeisterweg in Rahnsdorf endlich herbeiführen
Enthält Anlagen
VIII/0937  
Ö 5.2.14  
Tausch- und Sperrmüllmärkte in Treptow-Köpenick ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/1101  
Ö 5.2.15  
Sicher zur Schule kommen – Bürgersteig im Heidekampweg verbreitern  
Enthält Anlagen
VIII/1223  
Ö 5.2.16  
Gleisüberfahrt auf dem Adlergestell in Schmöckwitz  
Enthält Anlagen
VIII/1268  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 08.09.2022 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX- 8, lfd. Nr. 0431 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/1268

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Gleisüberfahrt auf dem Adlergestell zwischen Vetschauer Allee und der Straße Zum Seeblick in Höhe des ehemaligen Reifenwerkes und des Forstweges "Jagen 37" erhalten bleibt bzw. wiederhergestellt wird.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.04.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:4:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0794/39/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Gleisüberfahrt auf dem Adlergestell zwischen Vetschauer Allee und der Straße Zum Seeblick in Höhe des ehemaligen Reifenwerkes und des Forstweges "Jagen 37" erhalten bleibt bzw. wiederhergestellt wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 3.

 

Damit ist der Antrag der Fraktionen CDU, SPD und DIE LINKE beschlossen.

   
    08.09.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.16 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. SGO.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    19.04.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 8.3.3 - vertagt
   
   
    22.11.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 6.3.6 - vertagt
   
   
    08.01.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 5.2.16 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.02.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 7.13 - vertagt
   
   
    22.04.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.05.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 32; dagegen: 9; Enthaltung: 0.

 

Der Schlussbericht des Bezirksamtes ist damit angenommen.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 10.4 VIII_1268 Gleisueberfahrt auf dem Adlergestell in Schmoeckwitz (258 KB)    
Ö 5.2.17  
Verlängerung der Grünphase für Fußgänger /-innen und Radfahrende an der Ampelanlage Oberspreestraße / Spindlersfelder Straße (Brücke)  
Enthält Anlagen
VIII/1372  
Ö 5.2.18  
Hundegärten für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0071  
Ö 6  
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