Tagesordnung - 10. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)  

 
 
Bezeichnung: 10. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Datum: Mo, 08.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung / Protokollführung (Vorschlag: Herr Krüger, alternativ: Herr Huber)      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3     Prioritäten (von Fraktionen benannt)      
Ö 3.1  
Für mehr Verkehrssicherheit an der Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
IX/0602  
Ö 4  
Vertagte Drucksachen (20.11.2023)      
Ö 4.1  
Sinnvoll ausgerichtete Parkbänke auf dem Spielplatz der Griechischen Allee in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0278  
Ö 4.2  
Strom für den Platz am Kaisersteg  
Enthält Anlagen
IX/0502  
Ö 4.3  
Benennung eines Wegs in der Wuhlheide nach Hildegard Schneider  
Enthält Anlagen
IX/0340  
Ö 4.4  
Vandalismussichere Grünanlagenschilder nach dem Vorbild von Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
IX/0550  
Ö 4.5  
Kreuzungen in Alt-Treptow sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/1302  
Ö 5     Drucksachen aus dem Jahr 2022      
Ö 5.1     Stellungnahmen      
Ö 5.1.1  
Aus Hochwasserkatastrophen lernen: Entsiegelungskonzept für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/1451  
Ö 5.1.2  
Schulwegsicherheit endlich grundlegend und ganzheitlich verbessern  
Enthält Anlagen
IX/0237  
Ö 5.2     Beschlussempfehlungen      
Ö 5.2.1  
Charta für die Verkehrssicherheit: Baustellen schulwegsicher einrichten  
Enthält Anlagen
VIII/1369  
Ö 5.2.2  
Herrichtung eines asphaltierten Weges für Fußgänger und Radverkehr am Weg am Kleingarten  
Enthält Anlagen
IX/0220  
Ö 5.2.3  
Fläche vom "Blütenmosaik" im Landschaftspark Johannisthal sinnvoller nutzen  
Enthält Anlagen
IX/0222  
Ö 5.2.4  
Mehr Erholungsräume und Treffpunkte im Stadtraum durch Parklets  
Enthält Anlagen
IX/0225  
Ö 5.2.5  
Sicherstellung des Marktbetriebs am S-Bahn- und zukünftigen Regionalbahnhof Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0228  
Ö 5.2.6  
Herrichtung eines Weges für Fußgänger und Radverkehr zur Unterquerung der Stelling-Janitzky-Brücke  
Enthält Anlagen
IX/0238  
Ö 5.2.7  
Gefährliche Ampelschaltung  
Enthält Anlagen
IX/0242  
Ö 5.2.8  
Wartehäuschen-Aufstellung an der südlichen Seite der Rudower Chaussee  
Enthält Anlagen
IX/0283  
Ö 5.2.9  
Sitzbänke an der Wildbienenwiese in Rahnsdorf instand setzen oder durch neue Bänke ersetzen!  
Enthält Anlagen
IX/0294  
Ö 5.2.10  
Spielplätze für die Zukunft hitzebeständig umgestalten  
Enthält Anlagen
IX/0318  
Ö 5.2.11  
Sanierung Radweg Müggelheimer Straße zwischen Wendenschloßstraße und dem Köllnischen Platz  
Enthält Anlagen
VIII/0523  
Ö 5.2.12  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0818  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 20.06.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0818

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße zu prüfen und gegebenenfalls zu veranlassen. Im Vordergrund sollte dabei die sichere Querung für Fußgängerinnen und Fußgänger liegen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.10.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 08.09.2022 wurde nachfolgender Schlussbericht aus den MdV IX-08, lfd. Nr. 0422 zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz überwiesen:

 

 Drs. VIII/0818

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße zu prüfen und gegebenenfalls zu veranlassen. Im Vordergrund sollte dabei die sichere Querung für Fußgängerinnen und Fußgänger liegen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.09.2022 abschließend beraten und informiert die BVV über die Rücküberweisung des Schlussberichtes, da der Ausschuss keine Zuständigkeit bei sich sieht. Empfohlen wird die Überweisung in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten.

   
    20.06.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    15.08.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.12 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.09.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.10 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

 

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die nach § 19 (3) (vorab)/ (4) (durch BVV) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

 

 

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für  hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für  einstimmig / mehrheitlich (::) die Annahme / Ablehnung des Antrages / der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung / folgenden geänderten Fassung:

 

Sondermittel:

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für  hat den Sondermittelantrag SM 19- auf seiner Sitzung am 2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig / mehrheitlich (::) die Bewilligung des Antrages in Höhe von  .

 

 

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für HhPVI hat den Sondermittelantrag SM 19- auf seiner Sitzung .2019 abschließend beraten und empfiehlt dem BzVV einstimmig / mehrheitlich (::) die Einbringung einer Vorlage an die BVV mit Ablehnung / Bewilligung des Antrages in Höhe von  €.

 

In der Sitzung der BVV am 20.06.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0818

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße zu prüfen und gegebenenfalls zu veranlassen. Im Vordergrund sollte dabei die sichere Querung für Fußgängerinnen und Fußgänger liegen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.10.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

   
    02.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.14 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 20.06.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0818

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße zu prüfen und gegebenenfalls zu veranlassen. Im Vordergrund sollte dabei die sichere Querung für Fußgängerinnen und Fußgänger liegen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.10.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.14 - vertagt
   
   
    12.12.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0609/31/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße zu prüfen und gegebenenfalls zu veranlassen. Im Vordergrund sollte dabei die sichere Querung für Fußgängerinnen und Fußgänger liegen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 11.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der CDU-Fraktion beschlossen.

   
    08.09.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaBUm.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    22.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 5.1 - erledigt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.10.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. SGO.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    19.04.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 8.3.7 - vertagt
   
   
    22.11.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 6.3.2 - vertagt
   
   
    08.01.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 5.2.12 - zurückgezogen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5.2.13  
Lösung für den Radweg auf dem Hegemeisterweg in Rahnsdorf endlich herbeiführen
Enthält Anlagen
VIII/0937  
Ö 5.2.14  
Tausch- und Sperrmüllmärkte in Treptow-Köpenick ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/1101  
Ö 5.2.15  
Sicher zur Schule kommen – Bürgersteig im Heidekampweg verbreitern  
Enthält Anlagen
VIII/1223  
Ö 5.2.16  
Gleisüberfahrt auf dem Adlergestell in Schmöckwitz  
Enthält Anlagen
VIII/1268  
Ö 5.2.17  
Verlängerung der Grünphase für Fußgänger /-innen und Radfahrende an der Ampelanlage Oberspreestraße / Spindlersfelder Straße (Brücke)  
Enthält Anlagen
VIII/1372  
Ö 5.2.18  
Hundegärten für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0071  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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