Tagesordnung - 10. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)  

 
 
Bezeichnung: 10. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Datum: Mo, 08.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung / Protokollführung (Vorschlag: Herr Krüger, alternativ: Herr Huber)      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3     Prioritäten (von Fraktionen benannt)      
Ö 3.1  
Für mehr Verkehrssicherheit an der Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
IX/0602  
Ö 4  
Vertagte Drucksachen (20.11.2023)      
Ö 4.1  
Sinnvoll ausgerichtete Parkbänke auf dem Spielplatz der Griechischen Allee in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0278  
Ö 4.2  
Strom für den Platz am Kaisersteg  
Enthält Anlagen
IX/0502  
Ö 4.3  
Benennung eines Wegs in der Wuhlheide nach Hildegard Schneider  
Enthält Anlagen
IX/0340  
Ö 4.4  
Vandalismussichere Grünanlagenschilder nach dem Vorbild von Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
IX/0550  
Ö 4.5  
Kreuzungen in Alt-Treptow sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/1302  
Ö 5     Drucksachen aus dem Jahr 2022      
Ö 5.1     Stellungnahmen      
Ö 5.1.1  
Aus Hochwasserkatastrophen lernen: Entsiegelungskonzept für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/1451  
Ö 5.1.2  
Schulwegsicherheit endlich grundlegend und ganzheitlich verbessern  
Enthält Anlagen
IX/0237  
Ö 5.2     Beschlussempfehlungen      
Ö 5.2.1  
Charta für die Verkehrssicherheit: Baustellen schulwegsicher einrichten  
Enthält Anlagen
VIII/1369  
Ö 5.2.2  
Herrichtung eines asphaltierten Weges für Fußgänger und Radverkehr am Weg am Kleingarten  
Enthält Anlagen
IX/0220  
Ö 5.2.3  
Fläche vom "Blütenmosaik" im Landschaftspark Johannisthal sinnvoller nutzen  
Enthält Anlagen
IX/0222  
Ö 5.2.4  
Mehr Erholungsräume und Treffpunkte im Stadtraum durch Parklets  
Enthält Anlagen
IX/0225  
Ö 5.2.5  
Sicherstellung des Marktbetriebs am S-Bahn- und zukünftigen Regionalbahnhof Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0228  
Ö 5.2.6  
Herrichtung eines Weges für Fußgänger und Radverkehr zur Unterquerung der Stelling-Janitzky-Brücke  
Enthält Anlagen
IX/0238  
Ö 5.2.7  
Gefährliche Ampelschaltung  
Enthält Anlagen
IX/0242  
Ö 5.2.8  
Wartehäuschen-Aufstellung an der südlichen Seite der Rudower Chaussee  
Enthält Anlagen
IX/0283  
Ö 5.2.9  
Sitzbänke an der Wildbienenwiese in Rahnsdorf instand setzen oder durch neue Bänke ersetzen!  
Enthält Anlagen
IX/0294  
Ö 5.2.10  
Spielplätze für die Zukunft hitzebeständig umgestalten  
Enthält Anlagen
IX/0318  
Ö 5.2.11  
Sanierung Radweg Müggelheimer Straße zwischen Wendenschloßstraße und dem Köllnischen Platz  
Enthält Anlagen
VIII/0523  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0523

Das Bezirksamt wird ersucht, die Radwege in der Müggelheimer Straße zwischen Wendenschloßstraße und dem Köllnischen Platz zu sanieren.

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.09.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht:

 

In der Sitzung der BVV am 15.12.2022 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX-11, lfd. Nr. 0626 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0523

Das Bezirksamt wird ersucht, die Radwege in der Müggelheimer Straße zwischen Wendenschloßstraße und dem Köllnischen Platz zu sanieren.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.01.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.4 VIII_0523 Sanierung Radweg Mueggelheimer Straße zwischen Wendenschloßstraße und dem Koellnischen Platz (454 KB)    
   
    13.09.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0523

Das Bezirksamt wird ersucht, die Radwege in der Müggelheimer Straße zwischen Wendenschloßstraße und dem Köllnischen Platz zu sanieren.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.09.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    27.09.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0367/19/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Radwege in der Müggelheimer Straße zwischen Wendenschloßstraße und dem Köllnischen Platz zu sanieren.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und der Antrag der CDU-Fraktion unter Beitritt der Fraktionen SPD und DIE LINKE beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.13 VIII_0523 Sanierung Radweg Müggelheimer Straße zwischen Wendenschloßstraße und dem Köllnischen Platz (617 KB)    
   
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. SGO.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    19.04.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 8.3.8 - vertagt
   
   
    22.11.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 6.3.1 - vertagt
   
   
    08.01.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 5.2.11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    01.02.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5.2.12  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0818  
Ö 5.2.13  
Lösung für den Radweg auf dem Hegemeisterweg in Rahnsdorf endlich herbeiführen
Enthält Anlagen
VIII/0937  
Ö 5.2.14  
Tausch- und Sperrmüllmärkte in Treptow-Köpenick ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/1101  
Ö 5.2.15  
Sicher zur Schule kommen – Bürgersteig im Heidekampweg verbreitern  
Enthält Anlagen
VIII/1223  
Ö 5.2.16  
Gleisüberfahrt auf dem Adlergestell in Schmöckwitz  
Enthält Anlagen
VIII/1268  
Ö 5.2.17  
Verlängerung der Grünphase für Fußgänger /-innen und Radfahrende an der Ampelanlage Oberspreestraße / Spindlersfelder Straße (Brücke)  
Enthält Anlagen
VIII/1372  
Ö 5.2.18  
Hundegärten für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0071  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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