Tagesordnung - 10. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)  

 
 
Bezeichnung: 10. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Datum: Mo, 08.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung / Protokollführung (Vorschlag: Herr Krüger, alternativ: Herr Huber)      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3     Prioritäten (von Fraktionen benannt)      
Ö 3.1  
Für mehr Verkehrssicherheit an der Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
IX/0602  
Ö 4  
Vertagte Drucksachen (20.11.2023)      
Ö 4.1  
Sinnvoll ausgerichtete Parkbänke auf dem Spielplatz der Griechischen Allee in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0278  
Ö 4.2  
Strom für den Platz am Kaisersteg  
Enthält Anlagen
IX/0502  
Ö 4.3  
Benennung eines Wegs in der Wuhlheide nach Hildegard Schneider  
Enthält Anlagen
IX/0340  
Ö 4.4  
Vandalismussichere Grünanlagenschilder nach dem Vorbild von Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
IX/0550  
Ö 4.5  
Kreuzungen in Alt-Treptow sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/1302  
Ö 5     Drucksachen aus dem Jahr 2022      
Ö 5.1     Stellungnahmen      
Ö 5.1.1  
Aus Hochwasserkatastrophen lernen: Entsiegelungskonzept für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/1451  
Ö 5.1.2  
Schulwegsicherheit endlich grundlegend und ganzheitlich verbessern  
Enthält Anlagen
IX/0237  
Ö 5.2     Beschlussempfehlungen      
Ö 5.2.1  
Charta für die Verkehrssicherheit: Baustellen schulwegsicher einrichten  
Enthält Anlagen
VIII/1369  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 06.05.2021 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/1369

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Bearbeitung von Anträgen für die Einrichtung von Baustellen im öffentlichen Straßenland, die sich im direkten Umfeld von Schulen befinden, vor Ort und unter Einbeziehung der Schulleitung und der Gesamtelternvertretung zu prüfen, welche zusätzlichen verkehrssichernden Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Schulwegsicherheit ergriffen werden können. Die gegebenenfalls zusätzlich entstehenden Kosten sollten vom Bauherrn getragen werden.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.01.2024 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Schule abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:5:6) die Ablehnung des Antrages.

 

 

   
    06.05.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. TiefOrd (ff) und Sch (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: 48; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    27.05.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.05.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.20 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.06.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.17 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.06.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    24.06.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.16 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    26.08.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.2 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    26.08.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.12 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.01.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.10 - vertagt
   
   
    13.01.2022 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    15.02.2022 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.02.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.10 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.03.2022 - Ausschuss für Schule
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    07.04.2022 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    19.05.2022 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    23.06.2022 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    01.09.2022 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    19.04.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 8.2.52 - vertagt
   
   
    05.07.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 5.8 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    22.11.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 6.2.1 - vertagt
   
   
    08.01.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 5.2.1 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    01.02.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5.2.2  
Herrichtung eines asphaltierten Weges für Fußgänger und Radverkehr am Weg am Kleingarten  
Enthält Anlagen
IX/0220  
Ö 5.2.3  
Fläche vom "Blütenmosaik" im Landschaftspark Johannisthal sinnvoller nutzen  
Enthält Anlagen
IX/0222  
Ö 5.2.4  
Mehr Erholungsräume und Treffpunkte im Stadtraum durch Parklets  
Enthält Anlagen
IX/0225  
Ö 5.2.5  
Sicherstellung des Marktbetriebs am S-Bahn- und zukünftigen Regionalbahnhof Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0228  
Ö 5.2.6  
Herrichtung eines Weges für Fußgänger und Radverkehr zur Unterquerung der Stelling-Janitzky-Brücke  
Enthält Anlagen
IX/0238  
Ö 5.2.7  
Gefährliche Ampelschaltung  
Enthält Anlagen
IX/0242  
Ö 5.2.8  
Wartehäuschen-Aufstellung an der südlichen Seite der Rudower Chaussee  
Enthält Anlagen
IX/0283  
Ö 5.2.9  
Sitzbänke an der Wildbienenwiese in Rahnsdorf instand setzen oder durch neue Bänke ersetzen!  
Enthält Anlagen
IX/0294  
Ö 5.2.10  
Spielplätze für die Zukunft hitzebeständig umgestalten  
Enthält Anlagen
IX/0318  
Ö 5.2.11  
Sanierung Radweg Müggelheimer Straße zwischen Wendenschloßstraße und dem Köllnischen Platz  
Enthält Anlagen
VIII/0523  
Ö 5.2.12  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0818  
Ö 5.2.13  
Lösung für den Radweg auf dem Hegemeisterweg in Rahnsdorf endlich herbeiführen
Enthält Anlagen
VIII/0937  
Ö 5.2.14  
Tausch- und Sperrmüllmärkte in Treptow-Köpenick ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/1101  
Ö 5.2.15  
Sicher zur Schule kommen – Bürgersteig im Heidekampweg verbreitern  
Enthält Anlagen
VIII/1223  
Ö 5.2.16  
Gleisüberfahrt auf dem Adlergestell in Schmöckwitz  
Enthält Anlagen
VIII/1268  
Ö 5.2.17  
Verlängerung der Grünphase für Fußgänger /-innen und Radfahrende an der Ampelanlage Oberspreestraße / Spindlersfelder Straße (Brücke)  
Enthält Anlagen
VIII/1372  
Ö 5.2.18  
Hundegärten für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0071  
Ö 6  
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