Tagesordnung - 10. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)

Bezeichnung:	10. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Gremium:	Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Datum:	Mo, 08.01.2024	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:30	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Tagesordnung / Protokollführung (Vorschlag: Herr Krüger, alternativ: Herr Huber)
Ö 2		Protokollkontrolle
Ö 3		Prioritäten (von Fraktionen benannt)
Ö 3.1		Für mehr Verkehrssicherheit an der Straße An der Wuhlheide	IX/0602
Ö 4		Vertagte Drucksachen (20.11.2023)
Ö 4.1		Sinnvoll ausgerichtete Parkbänke auf dem Spielplatz der Griechischen Allee in Oberschöneweide	IX/0278
Ö 4.2		Strom für den Platz am Kaisersteg	IX/0502
Ö 4.3		Benennung eines Wegs in der Wuhlheide nach Hildegard Schneider	IX/0340
Ö 4.4		Vandalismussichere Grünanlagenschilder nach dem Vorbild von Friedrichshain-Kreuzberg	IX/0550
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 21.09.2023 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) überwiesen: Drs. IX/0550 Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Neubeschaffung oder beim Ersatz von Schildern an Eingängen zu bezirklichen Grünanlagen künftig, dem Vorbild Friedrichshain-Kreuzbergs folgend, vandalismussichere Schilder zu beschaffen und zu montieren. Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.01.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:8:0) die Ablehnung des Antrages.

	21.09.2023 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 13.23 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. SGO (B). Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

	11.10.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
	Ö 6.7 - vertagt


	20.11.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
	Ö 4.6 - vertagt


	08.01.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
	Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	01.02.2024 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 10.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 4.5		Kreuzungen in Alt-Treptow sicherer machen	VIII/1302
Ö 5		Drucksachen aus dem Jahr 2022
Ö 5.1		Stellungnahmen
Ö 5.1.1		Aus Hochwasserkatastrophen lernen: Entsiegelungskonzept für Treptow-Köpenick	VIII/1451
Ö 5.1.2		Schulwegsicherheit endlich grundlegend und ganzheitlich verbessern	IX/0237
Ö 5.2		Beschlussempfehlungen
Ö 5.2.1		Charta für die Verkehrssicherheit: Baustellen schulwegsicher einrichten	VIII/1369
Ö 5.2.2		Herrichtung eines asphaltierten Weges für Fußgänger und Radverkehr am Weg am Kleingarten	IX/0220
Ö 5.2.3		Fläche vom "Blütenmosaik" im Landschaftspark Johannisthal sinnvoller nutzen	IX/0222
Ö 5.2.4		Mehr Erholungsräume und Treffpunkte im Stadtraum durch Parklets	IX/0225
Ö 5.2.5		Sicherstellung des Marktbetriebs am S-Bahn- und zukünftigen Regionalbahnhof Köpenick	IX/0228
Ö 5.2.6		Herrichtung eines Weges für Fußgänger und Radverkehr zur Unterquerung der Stelling-Janitzky-Brücke	IX/0238
Ö 5.2.7		Gefährliche Ampelschaltung	IX/0242
Ö 5.2.8		Wartehäuschen-Aufstellung an der südlichen Seite der Rudower Chaussee	IX/0283
Ö 5.2.9		Sitzbänke an der Wildbienenwiese in Rahnsdorf instand setzen oder durch neue Bänke ersetzen!	IX/0294
Ö 5.2.10		Spielplätze für die Zukunft hitzebeständig umgestalten	IX/0318
Ö 5.2.11		Sanierung Radweg Müggelheimer Straße zwischen Wendenschloßstraße und dem Köllnischen Platz	VIII/0523
Ö 5.2.12		Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße erhöhen	VIII/0818
Ö 5.2.13		Lösung für den Radweg auf dem Hegemeisterweg in Rahnsdorf endlich herbeiführen	VIII/0937
Ö 5.2.14		Tausch- und Sperrmüllmärkte in Treptow-Köpenick ermöglichen	VIII/1101
Ö 5.2.15		Sicher zur Schule kommen – Bürgersteig im Heidekampweg verbreitern	VIII/1223
Ö 5.2.16		Gleisüberfahrt auf dem Adlergestell in Schmöckwitz	VIII/1268
Ö 5.2.17		Verlängerung der Grünphase für Fußgänger /-innen und Radfahrende an der Ampelanlage Oberspreestraße / Spindlersfelder Straße (Brücke)	VIII/1372
Ö 5.2.18		Hundegärten für Treptow-Köpenick	IX/0071
Ö 6		Verschiedenes

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