(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
05.09.2001 - Jugendhilfeausschuss
Ö 7 - vertagt
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
06.09.2001 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ö 6 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung
11.09.2001 - Ausschuss für Schule und Bibliotheken
Ö 4 - vertagt
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
12.09.2001 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grün
Ö 13 - vertagt
12.09.2001 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Ö 3 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung
13.09.2001 - Ausschuss für Haushalt und Immobilien
N 4 - vertagt
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
13.09.2001 - Ausschuss für Sport
Ö 6 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung
20.09.2001 - Ausschuss für Kultur und Bildung
Ö 7 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung
04.10.2001 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ö 3 - vertagt
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
04.10.2001 - Ausschuss für Sport
Ö 7 - überwiesen
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
10.10.2001 - Jugendhilfeausschuss
Ö 7 - vertagt
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
07.11.2001 - Jugendhilfeausschuss
Ö 2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
08.11.2001 - Ausschuss für Haushalt und Immobilien
N 12 - überwiesen
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
30.01.2002 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ö 9 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung.
30.01.2002 - Ausschuss für Umwelt und Grün
Ö 5 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung
30.01.2002 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Ö 5 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung
30.01.2002 - Jugendhilfeausschuss
Ö 7 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung
31.01.2002 - Ausschuss für Bildung
Ö 6 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung.
13.02.2002 - Ausschuss für Sport
Ö 5 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung
13.02.2002 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 11 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung
14.02.2002 - Ausschuss für Kultur
Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
06.03.2002 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Ö 3 - vertagt
07.03.2002 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
N 18 - vertagt
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
10.04.2002 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
10.04.2002 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Ausschuss hat den Entwurf des
Doppelhaushaltes 2002/2003 zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:Einstimmig.dagegen:.Enthaltung:.
10.04.2002 - Jugendhilfeausschuss
Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:mehrheitl..dagegen:0.Enthaltung:1.
mehrheitl.12
mehrheitl04
mehrheitl02
mehrheitl14
Einstimmig
11.04.2002 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
N 12 - vertagt
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
11.04.2002 - Ausschuss für Sport
Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Ausschuss für Sport
empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwal-tungsreform
einstimmig, dem Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2002/2003 - Kap. 4060
zuzustimmen, da der Haushalt des Sportbereichs trotz Kürzungen händelbar
erscheint. Der Ausschuss ist sich bewusst, dass für den Entwurf des
Haushaltsplans 2003 noch in diesem Jahr ein Nachtragshaushalt zu beschließen
ist, da die vorgelegten Haushaltsansätze nicht realistisch sind. Weitere
Stelleneinsparungen müssen aufgabenkritisch erfolgen. Der Ausschuss weist
darauf hin, dass die Einnahmen aus Eintrittsgeldern, insbesondere beim 1. FC
Union nicht planbar sind und ein Haushaltsrisiko darstellen. Die Förderung des
Kinder- und Jugendsports und die Ehrungen der Sportler sind zu erhalten.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmig.
11.04.2002 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen, Bestätigung
mit folgenden Anmerkungen:
-Einnahmen werden
kritisch gesehen
-Verteilung der Einnahmen
nachvollziehbarer darstellen
-im Laufe der
Haushaltsdurchführung den veränderten Tatbeständen Rechnung tragen
-mit Erklärungen und
Begründungen sorgfältiger verfahren.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:.dagegen:.Enthaltung:.
17.04.2002 - Ausschuss für Bildung
Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
“Der
Ausschuss für Bildung empfiehlt die Annahme des vorliegenden Bezirkshaushaltes
in den Kapiteln 3711, 3712, 3730 – 3736 und 3783 (Bildung und Schule) unter der
Voraussetzung, daß die Risiken im Bereich A05, A08 und A09 im Vorbericht
deutlich dargestellt werden, die kleine bauliche Unterhaltung für den
Schulbereich aufgestockt wird.
Der
Ausschuss für Bildung weist ausdrücklich darauf hin, dass die geplanten
eingestellten pauschalen Minderausgaben im Kapitel 5950 für das Haushaltsjahr
2003 die geordnete Durchführung der notwendigen Aufgaben im Bereich Bildung und
Schule nicht mehr gewährleisten.”
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:6.dagegen:.Enthaltung:4.
17.04.2002 - Ausschuss für Umwelt und Grün
Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen.
Der Ausschuss befürwortet den vorgelegten Haushalt für
den Bereich UmGr.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:mehrheitlich
19.04.2002 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
N 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
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24.04.2002 - Jugendhilfeausschuss
Ö 5.1 - vertagt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Vertagung
25.04.2002 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 057/06/02
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)