Auszug - Entwurf des Doppelhaushaltes Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2002/2003  

Frau Engelmann stellte allen Ausschussmitgliedern das Eckwertepapier und die Übersicht zur Aufteilung der konsumtiven Sachausgaben für 2002 sowie den Vergleich zur Personalausstattung zwischen den Bezirken Treptow-Köpenick und Neukölln zur Verfügung.

Mehrheitlich entschied sich der Ausschuss dafür, den vorliegenden Entwurf des Haushaltsplanes in der nächsten Sitzung detailliert zu behandeln. Die Ausschussmitglieder setzen sich gezielt mit den einzelnen Kapiteln auseinander. Probleme und Nachfragen sind bis zum 27.09.01 vorab an die Stadträtin zu faxen.

Fax:  65842305.

Über grundsätzliche Fragen zum Planentwurf informierten:

Frau Winkler, Tel.:53314800,

Frau Dierlick, Tel.:53314801,

Dr. Grapenthin, Tel.:6571421 sowie

Herrn Meißner  und Frau Engelmann.

Der im Haushalt 2002 benötigte Mindestbedarf ist mit 86.000 Euro nicht untersetzt.

Die im Z-Teil vom Senat zugewiesenen Mittel liegen etwa 10 Mio. DM unter dem tatsächlichen Bedarf.

Die Mittel im A-Teil entsprechen etwa denen des laufenden Jahres.

Aufteilung der Kapitel:           

3911/12            Frau Dr.Ising

3832                Frau Dr. Hambach

3940                Frau Höppner

4110                Frau Dr. Brännström

3995/4181            Herr Feldt

4120                Frau Schubert

3910                Frau Bräuer

3310                Alle

3311

Die kritische Bemerkung zur Übergabe der Liste Personalausstattung ohne weitere Hintergrundinformation wurde zurückgewiesen, da der Stellenvergleich ohne kritische Hinterfragung die Grundlage für die vom Senat vorgenommene Personalkürzung bildet. Die Liste wurde vom Steuerungsdienst erarbeitet und soll die Grundlage für eine aufgabenkritische Bewertung der vorhandenen Stellen sein.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung