Tagesordnung - 12. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B)  

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. ASGTI (B).

Abstimmungsergebnis: dafür: 42; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 23.05.2024 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B) überwiesen:

 Drs. IX/0762

Das Bezirksamt wird ersucht, kurzfristig Maßnahmen zur Milderung der Folgen größerer Hitzeperioden auszumachen und zeitnah umzusetzen.

Es empfiehlt sich, den von der Qualitätsentwicklungs-, Planungs- und Koordinationsstelle des öffentlichen Gesundheitsdienstes entwickelten Hitzeschutzplan zur Realisierung heranzuziehen.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.06.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:2:0) die Annahme in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, kurzfristig Maßnahmen zur Milderung der Folgen größerer Hitzeperioden auszumachen und zeitnah umzusetzen.

Es empfiehlt sich, den von der Qualitätsentwicklungs-, Planungs- und Koordinationsstelle des öffentlichen Gesundheitsdienstes entwickelten Hitzeschutzplan zur Realisierung heranzuziehen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 35; dagegen: 4; Enthaltung: 0.

Der Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und B'90Grüne ist damit beschlossen.