Auszug - Sonstiges  

 
 
12. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B)
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B) Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 05.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Vom 14.06. bis 16.06. wird die Seniorenvertretung einen Stand beim Köpenicker Sommer besetzen.


Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. (B).

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f.  (B) (ff) und  (mb).

 

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

 

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die nach § 19 (3) (vorab)/ (4) (durch BVV) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

 

 

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für  hat die Drucksache IX/ auf seiner Sitzung am .2024 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für  einstimmig / mehrheitlich (::) die Annahme / Ablehnung des Antrages / der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung / folgenden geänderten Fassung:

 

Sondermittel:

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für  hat den Sondermittelantrag SM 24- auf seiner Sitzung am 2024 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVIG (B) einstimmig / mehrheitlich (::) die Bewilligung des Antrages in beantragter Höhe von  .

 

 

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für HhPVIG (B) hat den Sondermittelantrag SM 24- auf seiner Sitzung am .2024 abschließend beraten und empfiehlt dem BzVV einstimmig / mehrheitlich (::) die Einbringung einer Vorlage an die BVV mit der Ablehnung / Bewilligung des Antrages in der beantragten Höhe von  €.

 

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 


 
 

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