Tagesordnung - 12. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 12. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 12.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:41 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Fritzges alternativ: Herr Gräger      
Ö 2  
Protokollkontrolle (3. Sitzung [Hr. Franke], 11. Sitzung [Fr. Dr. Schuppan])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Prioritäten      
Ö 5     Drucksachen      
Ö 5.1  
Abfallbehälter Ecke Genovevastraße / Däumlingsweg einrichten  
Enthält Anlagen
 IX/0269  
Ö 5.2  
Sinnvoll ausgerichtete Parkbänke auf dem Spielplatz der Griechischen Allee in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
 IX/0278  
Ö 5.3  
Busparkplatz für den Modellpark  
Enthält Anlagen
 IX/0224  
Ö 5.4  
Dauerhafte Geschwindigkeitsüberwachung Am Treptower Park  
Enthält Anlagen
 IX/0280  
Ö 5.5  
Wartehäuschen-Aufstellung an der südlichen Seite der Rudower Chaussee  
Enthält Anlagen
 IX/0283  
Ö 5.6  
Selbstverpflichtung: Ein Baum für einen Baum. Baumdefizit abbauen und Grünerhalt zur Voraussetzung von bezirklichen Fällungen machen  
Enthält Anlagen
 IX/0158  
Ö 5.7  
Baumpatenschaften stärker fördern  
Enthält Anlagen
 IX/0199  
Ö 5.8  
Aufwertung Don-Ugoletti-Platz Grünau  
Enthält Anlagen
 IX/0150  
Ö 6     Drucksachen (zu denen Stellungnahmen der Ausschüsse vorliegen)      
Ö 6.1  
Aus Hochwasserkatastrophen lernen: Entsiegelungskonzept für Treptow-Köpenick (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)
Enthält Anlagen
 VIII/1451  
Ö 6.2  
Riviera und Gesellschaftshaus als Ort für Kultur und Gastronomie mit öffentlicher Zugänglichkeit zum Wasser sichern!
Enthält Anlagen
 VII/1386  
Ö 6.3  
Schulwegsicherheit endlich grundlegend und ganzheitlich verbessern  
Enthält Anlagen
 IX/0237  
Ö 6.4  
Brückenschlag des Mauerweges am Heidekampgraben über den Britzer Verbindungskanal  
Enthält Anlagen
 IX/0219  
    07.07.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaBUm (ff) und SGO (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    01.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    12.10.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache IX/0219 auf seiner Sitzung am 12.10.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaBUm einstimmig(5:0:9) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 5; dagegen: 0; Enthaltung: 9.
   
    01.12.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0184/13/22   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für den Bau einer Fuß- und Radverkehrsbrücke am Mauerweg über den Britzer Verbindungskanal einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 5; Enthaltung: 21.

Damit ist die Beschlussempfehlung des A. f. StaBUm angenommen und der Antrag der Fraktion B'90Grüne unter Beitritt der Fraktion DIE LINKE beschlossen.
   
    21.09.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.19 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.
   
    01.02.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.23 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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