Tagesordnung - 12. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion  

 
 
Bezeichnung: 12. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion
Datum: Mi, 30.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung / Mitteilungen / Organisatorisches      
Ö 2  
Protokollkontrolle der 10. Sitzung (Frau Voltz), 11. Sitzung (Frau Seth) Festlegung der Protokollführung: planmäßig Herr Bahlmann, alternativ: Herr Bertram      
Ö 3  
Fachthemen      
Ö 3.1  
Gewalt gegen Frauen (offensiv’91 e. V., Frauenberatung Stiftung SPI, Frauenhaus AWO)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Vertagte Überweisungen aus der BVV vom 6.10.2022      
Ö 5.1  
Platz am Kaisersteg barrierefrei umgestalten  
Enthält Anlagen
IX/0282  
Ö 5.2  
Barrierefreien Trinkbrunnen auf dem Platz am Kaisersteg errichten  
Enthält Anlagen
IX/0286  
Ö 6     Neue Überweisungen aus der BVV vom 17.11.2022      
Ö 6.1  
Einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht weiter priorisieren  
Enthält Anlagen
IX/0314  
Ö 6.2  
Hilfen bei Long-COVID- und Post-COVID-Syndrom  
Enthält Anlagen
IX/0316  
    17.11.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. ASGTI.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    30.11.2022 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0185/13/22   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu treffen, um Menschen, die unter dem Long-COVID- bzw. Post-COVID-Syndrom leiden, bei der Bewältigung ihrer Erkrankung zu unterstützen. Es sollten insbesondere die unterschiedlichen Hilfsangebote für Menschen, die unter Long-COVID bzw. Post-COVID leiden, gebündelt und im Fall von Leerstellen neu geschaffen werden. Dafür sollten etwaige Fördermöglichkeiten des Bundes, Landes und gegebenenfalls weitere genutzt werden. Dem Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion sollte regelmäßig über Fortschritte berichtet werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 30; dagegen: 0; Enthaltung: 11.

 

Somit ist die Beschlussempfehlung des A. f. ASGTI angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und B'90Grüne beschlossen.

   
    20.06.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 7  
Berichte aus den Gremien / AG`n      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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