Tagesordnung - 8. (ordentliche, öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: 8. (ordentliche, öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Datum: Mi, 28.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Tagesordnung 8. Sitzung HhPVIG am 29.09.2022
Protokoll 8. Sitzung HhPVIG am 28.09.2022 öffentliche Fassung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Franke alternativ: Frau Möser-Schmidt / Herr Schubert      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung und Protokollkontrolle der 6. Sitzung (Frau Knorr) und 7. Sitzung (Frau Lorenz)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 4.1  
SM 22-11 Köpenicker Kanusportclub e. V. / Instandsetzung von 3 Sicherungs-Motorbooten      
Ö 4.2  
SM 22-13 Freunde der Emmy-Noether-Schule e. V. / Multifunktionales Kleinspielfeld      
Ö 4.3  
SM 22-16 Förderverein Haus der Begegnung e. V. / Anschaffung einer Registrierkasse      
Ö 4.4  
SM 22-18 Freunde der Emmy-Noether-Schule e. V. / 2 x Basketball-Wandanlage für den Außenbereich, 2 x Joola Indoor-Tischtennisplatte "Rollomat Pro"      
Ö 5     Überweisungen      
Ö 5.1  
Bezirkseigentum für öffentliche Nutzung sichern (übernommen aus VIII. Wahlperiode)
Enthält Anlagen
VIII/0482  
Ö 5.2  
"Die sich Erhebende" wieder aufstellen (übernommen aus VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1188  
Ö 5.3  
Jugendfreizeiteinrichtung für Grünau  
Enthält Anlagen
IX/0079  
Ö 5.4  
Fachkräfte für das Bezirksamt gewinnen  
Enthält Anlagen
IX/0124  
Ö 5.5  
Treptow-Köpenicker Bürgerhaushalt ausbauen  
Enthält Anlagen
IX/0126  
Ö 5.6  
Gründung eines Jagd- und Forstmuseums Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
IX/0184  
Ö 5.7  
Räume für das zu etablierende Familienservicebüro Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0205  
    09.06.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.26 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVIG (ff) sowie ASGTI und WeiKu (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    22.06.2022 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion
    Ö 7.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion hat die Drucksache IX/0205 auf seiner Sitzung am 22.06.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVIG mehrheitlich (12:2:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die dringend benötigten Räume für das im Jugendfördergesetz festgelegte und von Seiten des Senats mit einer Anschubfinanzierung geförderte Familienservicebüro als zentralen Anlaufpunkt in Adlershof zeitnah dem Jugendamt zur Verfügung zu stellen.

Die Räumlichkeiten müssen barrierefrei zugänglich sein.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    22.06.2022 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache IX/0205 auf seiner Sitzung am 22.06.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung einstimmig (0:11:2) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 0; dagegen: 11; Enthaltung: 2.

   
    29.06.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 6.9 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.09.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 5.7 - vertagt
   
   
    03.11.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 7.8 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.12.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0177/13/22   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die dringend benötigten Räume für das im Jugendfördergesetz festgelegte und von Seiten des Senats mit einer Anschubfinanzierung geförderte Familienservicebüro als zentralen Anlaufpunkt in Adlershof zeitnah und barrierefrei auszuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Damit ist der Antrag des JHA i. g. F. beschlossen.

Ö 5.8  
Auszubildende und Berufseinsteiger /-innen als Pioniere für nachhaltige Entwicklung ausbilden  
Enthält Anlagen
IX/0231  
Ö 5.9  
Energiesparprojekte in Schulen initiieren - erste Pilotprojekte auf den Weg bringen  
Enthält Anlagen
IX/0261  
Ö 5.10  
Städtepartnerschaft mit Luxemburg  
Enthält Anlagen
IX/0263  
Ö 6  
Verschiedenes Gemeinsame Sitzung mit WeiKu und JHA – mögliche Termine      
N 7       Personalia      
                 
 
 

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