Auszug - Städtepartnerschaft mit Luxemburg  

 
 
8. (ordentliche, öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
TOP: Ö 5.10
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 28.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
IX/0263 Städtepartnerschaft mit Luxemburg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDHhPVIG
Verfasser:Johannes Rackow 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:Gesamtbezirk

Mit 12 Städtepartnerschaften unterhält der Bezirk bereits eine vergleichsweise große Anzahl von Partnerschaften, die regelmäßig gepflegt werden sollten. Weitere Partnerschaften sollten nur aus der Bürger /-innenschaft entstehen, ein BVV-Beschluss bringt keine lebendige, intensiv gelebte Partnerschaft hervor.

Der Antrag wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis: 2 / 12 / 0.


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 08.09.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung überwiesen:

Drs. IX/0263

Das Bezirksamt wird ersucht, den Kontakt zur Stadt Luxemburg zu intensivieren und eine Städtepartnerschaft zu knüpfen. In diesem Zusammenhang ist ein regelmäßiger Austausch mit Luxemburg im Bildungs- und Kulturbereich konzeptionell zu planen, welcher sowohl Schulklassenfahrten nach Luxemburg als auch Reisen der Hauptmanngarde, des Köpenicker Heimatvereins oder des Kulturausschusses umfasst.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.09.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:12:0) die Ablehnung des Antrages.


Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 12; Enthaltung: 0.


 
 

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