Tagesordnung - 2. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 23.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:10 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Haushaltsentwurf 1. Lesung      
Ö 5  
Geschäftsordnung      
Ö 6     Überweisungen aus der VII. und VIII. Wahlperiode      
Ö 6.1  
Rechte von Kindern und Jugendlichen stärken – Errichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes (übernommen aus VIII. Wahlperiode)
Enthält Anlagen
VII/0516  
Ö 6.2  
Leitziele und generelle Handlungsempfehlungen der Integrierten Sportentwicklungsplanung für den Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin (übernommen aus VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1428  
Ö 6.3  
Aus Hochwasserkatastrophen lernen: Entsiegelungskonzept für Treptow-Köpenick (übernommen aus VIII. Wahlperiode)
Enthält Anlagen
VIII/1451  
Ö 6.4  
Kommunale Nachhaltigkeitsstrategie Treptow-Köpenick (übernommen aus VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1461  
    09.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.1 - vertagt
   
   
    30.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 5.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in alle Fachausschüsse.

Abstimmungsergebnis: dafür: 41; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    05.01.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.23 - vertagt
   
   
    05.01.2022 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 7.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

   
    06.01.2022 - Ausschuss für Partizipation und Integration
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    06.01.2022 - Ausschuss für Sport
    Ö 7.5 - vertagt
   
   
    12.01.2022 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion
    Ö 8.4 - vertagt
   
   
    12.01.2022 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.6 - vertagt
   
   
    13.01.2022 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    13.01.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 7.10 - vertagt
   
   
    19.01.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 8.8 - vertagt
   
   
    09.02.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.24 - vertagt
   
   
    09.02.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.4 - vertagt
   
   
    10.02.2022 - Ausschuss für Partizipation und Integration
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    10.02.2022 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.5 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    16.02.2022 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion
    Ö 4.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    16.02.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    23.02.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.25 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.02.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    24.02.2022 - Ausschuss für Partizipation und Integration
    Ö 4.1 - erledigt
   
   
    01.03.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.5 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

   
    30.03.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.18 - überwiesen
   
   
    06.04.2022 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 4.3 - erledigt
   
   
    27.04.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    19.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 5.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. .

 

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

 

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die nach § 19 (3) (vorab)/ (4) (durch BVV) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

 

 

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für  hat die Drucksache IX/ auf seiner Sitzung am 2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für  einstimmig / mehrheitlich (::) die Annahme / Ablehnung des Antrages / der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung / folgenden geänderten Fassung:

 

Sondermittel:

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für  hat den Sondermittelantrag SM 22- auf seiner Sitzung am 2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVIG einstimmig / mehrheitlich (::) die Bewilligung des Antrages in beantragter Höhe von  .

 

 

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für HhPVI hat den Sondermittelantrag SM 22- auf seiner Sitzung am .2022 abschließend beraten und empfiehlt dem BzVV einstimmig / mehrheitlich (::) die Einbringung einer Vorlage an die BVV mit Ablehnung / Bewilligung des Antrages in beantragter Höhe von  €.

 

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

   
    25.05.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    29.06.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 5.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    31.08.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 5.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    19.04.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 8.1.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

Ö 6.5  
Nutzung von Teilen des Mellowparks für Bau der TVO verhindern  
Enthält Anlagen
VIII/1463  
Ö 6.6  
Freiräume für Jugendliche an Wochenenden ausbauen (übernommen aus VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1465  
Ö 7     Überweisungen aus der BVV am 27.01.2022      
Ö 7.1  
Fortschreibung des Demografiekonzepts  
Enthält Anlagen
IX/0067  
Ö 7.2  
Jugendfreizeiteinrichtung für Grünau  
Enthält Anlagen
IX/0079  
Ö 8  
Gremienetablierung      
Ö 9  
Themensammlung Jahresplanung      
Ö 10  
Verschiedenes      
                 
 
 

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