Tagesordnung - 2. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: 2. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Datum: Mi, 16.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
Anlagen:
Protokoll 2. Sitzung HhPVIG 16.02.2022 öffentlich

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Bertram alternativ: Herr Franke      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung und Protokollkontrolle 1. Sitzung [Herr Bahlmann]      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Wahl von Kiezpatinnen und Kiezpaten      
Ö 5  
Sondermittelanträge      
Ö 6     Überweisungen      
Ö 6.1  
Würdigung der bezirklichen Partnerstädte
Enthält Anlagen
VIII/0428  
Ö 6.2  
Bezirkseigentum für öffentliche Nutzung sichern (übernommen aus VIII. Wahlperiode)
Enthält Anlagen
VIII/0482  
Ö 6.3  
"Die sich Erhebende" wieder aufstellen (übernommen aus VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1188  
Ö 6.4  
Leitziele und generelle Handlungsempfehlungen der Integrierten Sportentwicklungsplanung für den Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin (übernommen aus VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1428  
Ö 6.5  
Kommunale Nachhaltigkeitsstrategie Treptow-Köpenick (übernommen aus VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1461  
Ö 6.6  
WLAN in Sporthallen  
Enthält Anlagen
IX/0063  
Ö 6.7  
Entgeltfreies WLAN in öffentlichen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
IX/0064  
Ö 6.8  
Erhalt der Bäume und Ausfinanzierung des Titels 52110 im Kapitel 3810 des Bezirkshaushalts  
Enthält Anlagen
IX/0068  
Ö 6.9  
Bezirklichen Integrationsfonds erhalten  
Enthält Anlagen
IX/0070  
    27.01.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVIG (ff), PartInt (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    10.02.2022 - Ausschuss für Partizipation und Integration
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für PartInt hat die Drucksache IX/0070 auf seiner Sitzung am 10.02.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVIG mehrheitlich (9:1:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    16.02.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 6.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 27.01.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (federführend) sowie an den Ausschuss für Partizipation und Integration (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. IX/0070

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der bezirkliche Integrationsfonds über das Jahr 2022 hinaus in der derzeitigen Höhe von insgesamt 9,2 Mio. Euro erhalten bleibt, um die bezirklichen Angebote zu sichern und die weiterhin erforderliche Unterstützung von Menschen mit Fluchtgeschichte zu gewährleisten, um so deren gesellschaftliche Teilhabe abzusichern.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.02.2022 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Partizipation und Integration abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    17.02.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0042/05/22   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der bezirkliche Integrationsfonds über das Jahr 2022 hinaus in der derzeitigen Höhe von insgesamt 9,2 Mio. Euro erhalten bleibt, um die bezirklichen Angebote zu sichern und die weiterhin erforderliche Unterstützung von Menschen mit Fluchtgeschichte zu gewährleisten, um so deren gesellschaftliche Teilhabe abzusichern.

Abstimmungsergebnis: dafür: 39; dagegen: 6; Enthaltung: 1.

   
    06.10.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 6.10  
Jugendfreizeiteinrichtung für Grünau  
Enthält Anlagen
IX/0079  
Ö 6.11  
Ausweitung des Angebotes rein pflanzlicher Speisen auf Veranstaltungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
IX/0081  
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8       Personalia      
                 
 
 

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