Auszug - Entgeltfreies WLAN in öffentlichen Einrichtungen  

 
 
2. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
TOP: Ö 6.7
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 16.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
IX/0064 Entgeltfreies WLAN in öffentlichen Einrichtungen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0065/06/22
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKE, SPD, B'90GrüneBzBm
  Igel, Oliver
Drucksache-Art:AntragZwischenbericht in MdV
   Beitritt:FDP
Ortsbezüge:Gesamtbezirk

Der Antrag wird mehrheitlich (12/2/0) zur Annahme empfohlen.


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 27.01.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung überwiesen:

 

 Drs. IX/0064

Dem Bezirksamt wird empfohlen, den Senat bei seinen Bemühungen zu unterstützen, eine zügige, gegebenenfalls auch temporäre pragmatische Lösung für eine Fortführung des entgeltfreien WLAN-Angebots in öffentlichen Einrichtungen bereitzustellen und schrittweise um weitere Einrichtungen zu erweitern.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.02.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 


Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 2; Enthaltung: 0.


 
 

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