Tagesordnung - 2. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung  

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und den A. f. UmNatGr (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.05.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, den vor dem Rathaus Treptow auf der Grünanlage am Fischerbrunnen befindlichen Wegweiser zur Würdigung der bezirklichen Städtepartnerschaften mit Stand vom Jahr 2006 durch die fehlenden Partnerstädte zu ergänzen und an einer gut einsehbaren Stelle zu positionieren.
Es wird zudem angeregt, zusätzlich eine kleine Tafel z. B. mit den Worten "Partnerstädte Treptow-Köpenicks" anzubringen.
Darüber hinaus soll das Bezirksamt prüfen, ob man eine ähnliche Würdigung der Partnerstädte auch im Luisenhain gegenüber dem Rathaus Köpenick aufstellen kann.

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 12.04.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

Drs. VIII/0428

Das Bezirksamt wird ersucht, den vor dem Rathaus Treptow auf der Grünanlage am Fischerbrunnen befindlichen Wegweiser zur Würdigung der bezirklichen Städtepartnerschaften mit Stand vom Jahr 2006 durch die fehlenden Partnerstädte zu ergänzen.             
Es wird zudem angeregt, zusätzlich eine kleine Tafel z. B. mit den Worten "Partnerstädte Treptow-Köpenicks" anzubringen.             
Darüber hinaus soll das Bezirksamt prüfen, ob man eine ähnliche Würdigung der Partnerstädte auch im Luisenhain gegenüber dem Rathaus Köpenick aufstellen kann.

Der Ausschuss für Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.06.2018 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine öffentlich wahrnehmbare Würdigung der bezirklichen Städtepartnerschaften an den Rathäusern Treptow und Köpenick vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine öffentlich wahrnehmbare Würdigung der bezirklichen Städtepartnerschaften an den Rathäusern Treptow und Köpenick vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und der Antrag der Einz.-BzV unter Beitritt der SPD-Fraktion i. g. F. beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVIG.

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

In der Sitzung der BVV am 27.01.2022 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX-03, lfd. Nr. 0112 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für  Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung überwiesen:

 Drs. VIII/0428

Das Bezirksamt wird ersucht, eine öffentlich wahrnehmbare Würdigung der bezirklichen Städtepartnerschaften an den Rathäusern Treptow und Köpenick vorzunehmen.

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.02.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVIG ist damit beschlossen und somit der Schlussbericht des Bezirksamtes angenommen.