Tagesordnung - Konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 04.11.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: konstituierende
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII/49

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Konstituierung der BVV      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
IX/0001  
Ö 4     Wahl des Vorstands      
Ö 4.1  
Wahl der Vorsteherin / des Vorstehers  
Enthält Anlagen
IX/0002  
Ö 4.2  
Wahl der stellv. Vorsteherin / des stellv. Vorstehers  
Enthält Anlagen
IX/0003  
Ö 4.3  
Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers  
Enthält Anlagen
IX/0004  
Ö 4.4  
Wahl einer stellv. Schriftführerin / eines stellv. Schriftführers  
Enthält Anlagen
IX/0005  
Ö 4.5  
Wahl einer weiteren stellv. Schriftführerin / eines weiteren stellv. Schriftführers  
Enthält Anlagen
IX/0006  
Ö 4.6  
Wahl einer weiteren stellv. Schriftführerin / eines weiteren stellv. Schriftführers  
Enthält Anlagen
IX/0007  
Ö 5  
Bildung des Ältestenrates  
Enthält Anlagen
IX/0008  
Ö 6  
Feststellung der Stärkeverhältnisse der Fraktionen      
Ö 7  
Treptow-Köpenick planvoll gestalten statt kopflos verdichten - Erhalt der grünen Innenhöfe  
Enthält Anlagen
IX/0016  
Ö 8  
Benennung von einer privaten Planstraße im Ortsteil Rahnsdorf in Clara-Müller-Jahnke-Straße (Planstraße 5811)  
Enthält Anlagen
IX/0017  
Ö 9  
Sitzungstermine der BVV im Jahr 2021  
Enthält Anlagen
IX/0015  
Ö 10     Wahl des Bezirksamtes      
Ö 10.1  
Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters  
Enthält Anlagen
IX/0009  
Ö 10.2  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes, zugleich stellv. Bezirksbürgermeisterin / stellv. Bezirksbürgermeister  
Enthält Anlagen
IX/0010  
Ö 10.3  
Wahl eines weiteren Mitgliedes des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
IX/0011  
Ö 10.4  
Wahl eines weiteren Mitgliedes des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
IX/0012  
Ö 10.5  
Wahl eines weiteren Mitgliedes des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
IX/0013  
Ö 10.6  
Wahl eines weiteren Mitgliedes des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
IX/0014  
Ö 11  
Entlassung der ausscheidenden Bezirksamtsmitglieder Ernennung und Vereidigung der gewählten Mitglieder des Bezirksamtes      
Ö 12  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-49 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 12.1     Zwischenberichte      
Ö 12.1.1  
Neue Fahlenbergbrücke – umwelt- und naturschutzrechtliche Aspekte beachten
Enthält Anlagen
VII/0274  
Ö 12.1.2  
Bauvorhaben für die Freiwilligen Feuerwehren forcieren  
Enthält Anlagen
VIII/0698  
Ö 12.1.3  
Schutz der Knoblauchkröte
Enthält Anlagen
VIII/0702  
Ö 12.1.4  
Generationenübergreifender Sport- und Fitnessplatz in Müggelheim
Enthält Anlagen
VIII/0855  
Ö 12.1.5  
Einrichtung einer Bushaltestelle in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0918  
Ö 12.1.6  
Informationstafeln rund um den Müggelsee aufstellen  
Enthält Anlagen
VIII/1036  
Ö 12.1.7  
Jelbi für Treptow-Köpenick: Mehr Lebensqualität in den Kiezen
Enthält Anlagen
VIII/1108  
Ö 12.1.8  
Nachtbuslücke in Niederschöneweide und Oberspree schließen
Enthält Anlagen
VIII/1143  
Ö 12.1.9  
Umweltzone ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/1225  
Ö 12.1.10  
Entscheidungen bzw. Vollzug von Verfügungen in Sachen Genehmigung von Sportbootsteganlagen aussetzen
Enthält Anlagen
VIII/1284  
Ö 12.1.11  
Veranstaltung zur Information und Partizipation zu den Auswirkungen der Eröffnung der A100 für den Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/1286  
Ö 12.1.12  
Vorrang für den ÖPNV in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1317  
Ö 12.1.13  
Erklärende Informationstafeln für Naturdenkmäler  
Enthält Anlagen
VIII/1318  
Ö 12.2     Schlussberichte      
Ö 12.2.1  
Bedingungen für den Amphibienschutz am Rückhaltebecken in Rahnsdorf
Enthält Anlagen
VI/0335  
Ö 12.2.2  
Schlesischer Busch – Zusammenarbeit der Grünflächen- und Ordnungsämter aus Treptow-Köpenick und Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
VII/0618  
Ö 12.2.3  
Artenschutz bei der Bergung des "Lenin-Kopfes" beachten
Enthält Anlagen
VII/0889  
Ö 12.2.4  
Geschwindigkeitskontrollen durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VII/1242  
Ö 12.2.5  
Sondermittel für die Elterninitiative Kita "Adlershofer Marktspatzen" & HVD (SM 16-14)  
Enthält Anlagen
VII/1262  
Ö 12.2.6  
Sondermittel für den Hauptmann von Köpenick (SM 16-38)  
Enthält Anlagen
VII/1344  
Ö 12.2.7  
Stärkung touristischer Potentiale für die Altstadt Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0216  
Ö 12.2.8  
Schutzzone im Müggelsee  
Enthält Anlagen
VIII/0268  
Ö 12.2.9  
Sportbootstege und Wasserwanderrastplatz am Spreepark / Eierhäuschen ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0495  
Ö 12.2.10  
Taubenpopulation am S-Bahnhof Baumschulenweg regulieren  
Enthält Anlagen
VIII/0675  
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.27 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) und den A. f. ASGGV (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.27 VIII_ 0675 Taubenpopulation am S-Bahnhof Baumschulenweg regulieren (358 KB)    
   
    20.02.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für ASGGV hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.02.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für UmNatGr einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Deutschen Bahn für eine tierschutzgerechte Regulierung der Taubenpopulation am S-Bahnhof Baumschulenweg einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    13.03.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (federführend) sowie an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0675

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Deutschen Bahn für eine tierschutzgerechte Regulierung der Taubenpopulation am S-Bahnhof Baumschulenweg einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.03.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    04.04.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0476/25/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Deutschen Bahn für eine tierschutzgerechte Regulierung der Taubenpopulation am S-Bahnhof Baumschulenweg einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

 

Damit ist der Antrag der Fraktion DIE LINKE beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.8 VIII_0675 Taubenpopulation am S-Bahnhof Baumschulenweg regulieren (291 KB)    
   
    04.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 12.2.11  
"Seniorpartner in School"  
Enthält Anlagen
VIII/0814  
Ö 12.2.12  
Ost-West-Bahn für Treptower Norden  
Enthält Anlagen
VIII/1018  
Ö 12.2.13  
Flächen für den Schulneubau im Treptower Norden sichern
Enthält Anlagen
VIII/1027  
Ö 12.2.14  
Unterstützung für Träger der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
VIII/1067  
Ö 12.2.15  
Mobile Jugendkunstschule
Enthält Anlagen
VIII/1182  
Ö 12.2.16  
Miet- und Sozialberatung im Altglienicker Kosmosviertel ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/1249  
Ö 12.2.17  
Temporäre Parkplätze während Baumaßnahmen  
Enthält Anlagen
VIII/1343  
Ö 12.2.18  
Mehr Haltestellen für den Impfshuttle in Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/1345  
Ö 12.2.19  
Halde aus Industrieabfällen neben der Minna-Todenhagen-Brücke abtragen  
Enthält Anlagen
VIII/1390  
Ö 12.2.20  
Grundschule in der Köllnischen Vorstadt mit Bedacht erweitern  
Enthält Anlagen
VIII/1453  
Ö 13     Weitere Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Standortentwicklungskonzept für das Gebiet der Wuhlheide in Treptow-Köpenick, Ortsteil Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0018  
Ö 13.2  
Neueinrichtung der Abteilung II/2 (Urnenstelen und Urnenwahlgrabstätten) auf dem städtischen Friedhof Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0019  
                 
 
 

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