Tagesordnung - Konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 04.11.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: konstituierende
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII/49

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Konstituierung der BVV      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
IX/0001  
Ö 4     Wahl des Vorstands      
Ö 4.1  
Wahl der Vorsteherin / des Vorstehers  
Enthält Anlagen
IX/0002  
Ö 4.2  
Wahl der stellv. Vorsteherin / des stellv. Vorstehers  
Enthält Anlagen
IX/0003  
Ö 4.3  
Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers  
Enthält Anlagen
IX/0004  
Ö 4.4  
Wahl einer stellv. Schriftführerin / eines stellv. Schriftführers  
Enthält Anlagen
IX/0005  
Ö 4.5  
Wahl einer weiteren stellv. Schriftführerin / eines weiteren stellv. Schriftführers  
Enthält Anlagen
IX/0006  
Ö 4.6  
Wahl einer weiteren stellv. Schriftführerin / eines weiteren stellv. Schriftführers  
Enthält Anlagen
IX/0007  
Ö 5  
Bildung des Ältestenrates  
Enthält Anlagen
IX/0008  
Ö 6  
Feststellung der Stärkeverhältnisse der Fraktionen      
Ö 7  
Treptow-Köpenick planvoll gestalten statt kopflos verdichten - Erhalt der grünen Innenhöfe  
Enthält Anlagen
IX/0016  
Ö 8  
Benennung von einer privaten Planstraße im Ortsteil Rahnsdorf in Clara-Müller-Jahnke-Straße (Planstraße 5811)  
Enthält Anlagen
IX/0017  
Ö 9  
Sitzungstermine der BVV im Jahr 2021  
Enthält Anlagen
IX/0015  
Ö 10     Wahl des Bezirksamtes      
Ö 10.1  
Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters  
Enthält Anlagen
IX/0009  
Ö 10.2  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes, zugleich stellv. Bezirksbürgermeisterin / stellv. Bezirksbürgermeister  
Enthält Anlagen
IX/0010  
Ö 10.3  
Wahl eines weiteren Mitgliedes des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
IX/0011  
Ö 10.4  
Wahl eines weiteren Mitgliedes des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
IX/0012  
Ö 10.5  
Wahl eines weiteren Mitgliedes des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
IX/0013  
Ö 10.6  
Wahl eines weiteren Mitgliedes des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
IX/0014  
Ö 11  
Entlassung der ausscheidenden Bezirksamtsmitglieder Ernennung und Vereidigung der gewählten Mitglieder des Bezirksamtes      
Ö 12  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-49 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 12.1     Zwischenberichte      
Ö 12.1.1  
Neue Fahlenbergbrücke – umwelt- und naturschutzrechtliche Aspekte beachten
Enthält Anlagen
VII/0274  
Ö 12.1.2  
Bauvorhaben für die Freiwilligen Feuerwehren forcieren  
Enthält Anlagen
VIII/0698  
Ö 12.1.3  
Schutz der Knoblauchkröte
Enthält Anlagen
VIII/0702  
Ö 12.1.4  
Generationenübergreifender Sport- und Fitnessplatz in Müggelheim
Enthält Anlagen
VIII/0855  
Ö 12.1.5  
Einrichtung einer Bushaltestelle in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0918  
Ö 12.1.6  
Informationstafeln rund um den Müggelsee aufstellen  
Enthält Anlagen
VIII/1036  
Ö 12.1.7  
Jelbi für Treptow-Köpenick: Mehr Lebensqualität in den Kiezen
Enthält Anlagen
VIII/1108  
Ö 12.1.8  
Nachtbuslücke in Niederschöneweide und Oberspree schließen
Enthält Anlagen
VIII/1143  
Ö 12.1.9  
Umweltzone ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/1225  
Ö 12.1.10  
Entscheidungen bzw. Vollzug von Verfügungen in Sachen Genehmigung von Sportbootsteganlagen aussetzen
Enthält Anlagen
VIII/1284  
Ö 12.1.11  
Veranstaltung zur Information und Partizipation zu den Auswirkungen der Eröffnung der A100 für den Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/1286  
Ö 12.1.12  
Vorrang für den ÖPNV in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1317  
    25.02.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.21 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: 50; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

 

   
    11.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2.33 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.21 - vertagt
   
   
    22.04.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.21 - vertagt
   
   
    27.05.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.12 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.06.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.08.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0900/45/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine nach rechts abknickende Vorfahrt auf der Waltersdorfer Straße stadteinwärts in die Parchwitzer Straße eingerichtet wird. Ebenso sollte eine nach rechts abknickende Vorfahrt auf der Schulzendorfer Straße in die Parchwitzer Straße eingerichtet werden. Hierdurch wird dem Bus der Linie 263 auf seiner gesamten Strecke durch Bohnsdorf die Vorfahrt gewährt.

Abstimmungsergebnis: dafür: 28; dagegen: 8; Enthaltung: 7.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion CDU beschlossen.

   
    04.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1.12 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 12.1.13  
Erklärende Informationstafeln für Naturdenkmäler  
Enthält Anlagen
VIII/1318  
Ö 12.2     Schlussberichte      
Ö 12.2.1  
Bedingungen für den Amphibienschutz am Rückhaltebecken in Rahnsdorf
Enthält Anlagen
VI/0335  
Ö 12.2.2  
Schlesischer Busch – Zusammenarbeit der Grünflächen- und Ordnungsämter aus Treptow-Köpenick und Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
VII/0618  
Ö 12.2.3  
Artenschutz bei der Bergung des "Lenin-Kopfes" beachten
Enthält Anlagen
VII/0889  
Ö 12.2.4  
Geschwindigkeitskontrollen durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VII/1242  
Ö 12.2.5  
Sondermittel für die Elterninitiative Kita "Adlershofer Marktspatzen" & HVD (SM 16-14)  
Enthält Anlagen
VII/1262  
Ö 12.2.6  
Sondermittel für den Hauptmann von Köpenick (SM 16-38)  
Enthält Anlagen
VII/1344  
Ö 12.2.7  
Stärkung touristischer Potentiale für die Altstadt Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0216  
Ö 12.2.8  
Schutzzone im Müggelsee  
Enthält Anlagen
VIII/0268  
Ö 12.2.9  
Sportbootstege und Wasserwanderrastplatz am Spreepark / Eierhäuschen ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0495  
Ö 12.2.10  
Taubenpopulation am S-Bahnhof Baumschulenweg regulieren  
Enthält Anlagen
VIII/0675  
Ö 12.2.11  
"Seniorpartner in School"  
Enthält Anlagen
VIII/0814  
Ö 12.2.12  
Ost-West-Bahn für Treptower Norden  
Enthält Anlagen
VIII/1018  
Ö 12.2.13  
Flächen für den Schulneubau im Treptower Norden sichern
Enthält Anlagen
VIII/1027  
Ö 12.2.14  
Unterstützung für Träger der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
VIII/1067  
Ö 12.2.15  
Mobile Jugendkunstschule
Enthält Anlagen
VIII/1182  
Ö 12.2.16  
Miet- und Sozialberatung im Altglienicker Kosmosviertel ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/1249  
Ö 12.2.17  
Temporäre Parkplätze während Baumaßnahmen  
Enthält Anlagen
VIII/1343  
Ö 12.2.18  
Mehr Haltestellen für den Impfshuttle in Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/1345  
Ö 12.2.19  
Halde aus Industrieabfällen neben der Minna-Todenhagen-Brücke abtragen  
Enthält Anlagen
VIII/1390  
Ö 12.2.20  
Grundschule in der Köllnischen Vorstadt mit Bedacht erweitern  
Enthält Anlagen
VIII/1453  
Ö 13     Weitere Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Standortentwicklungskonzept für das Gebiet der Wuhlheide in Treptow-Köpenick, Ortsteil Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0018  
Ö 13.2  
Neueinrichtung der Abteilung II/2 (Urnenstelen und Urnenwahlgrabstätten) auf dem städtischen Friedhof Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0019  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)