Tagesordnung - 52. (außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 52. (außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 23.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: außerordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung, Organisatorisches und Festlegung der Protokollführung (fürs Protokoll halten sich bitte Herr Föhrenbach und (alternativ) Herr Henkel bereit)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (11. Sitzung [Herr Thies], 25. Sitzung [Herr Thies], 30. Sitzung [Herr Hinz], 34. Sitzung [Herr Bügel], 36. Sitzung [Herr Harbarth], 40. Sitzung [Herr Korbus], 41. Sitzung [Herr Reimer], 45. Sitzung [Herr Thies], 48. Sitzung [Herr Hinz], 49. Sitzung [Herr Zellmer], 51. Sitzung [Fr. Dr. Walker])      
Ö 3     Fortsetzung der Drucksachenbehandlung der 51. Sitzung      
Ö 3.1  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Buntzelstraße / Ecke Zur Gartenstadt  
Enthält Anlagen
VIII/0983  
Ö 3.2  
Prüfung der Errichtung einer Fahrradhochstraße auf der Johannisthaler Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII/0999  
Ö 3.3  
Unfallgefahren am Bohnsdorfer Kreisel minimieren  
Enthält Anlagen
VIII/1029  
Ö 3.4  
Trotz Bauphase Zwei-Richtungs-Verkehr am Bahnhof Schöneweide ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/1090  
Ö 3.5  
Umweltzone ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/1225  
Ö 3.6  
Zusätzlichen Halt der Straßenbahn in der Dörpfeldstraße errichten  
Enthält Anlagen
VIII/1311  
Ö 3.7  
Verkehrssicherheit an der Lohmühlenstraße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/1180  
    24.09.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    29.10.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2.13 - vertagt
   
   
    26.11.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2.11 - vertagt
   
   
    01.12.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.2.7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.01.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.02.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2.18 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 24.09.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/1180

Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit an der Lohmühlenstraße in Alt-Treptow zu erhöhen. Hierfür sollte die Umsetzung der folgenden Maßnahmen geprüft werden:

  1. Die Errichtung von Fußgängerüberwegen und / oder Gehwegvorstreckungen, um ein einfaches und sicheres Queren der Lohmühlenstraße für alle Fußgängerinnen und Fußgänger zu ermöglichen.
  2. Das Aufbringen von sogenannten Wartelinien in den Kreuzungsbereichen der Lohmühlenstraße, um auf die Einhaltung des geltenden rechts vor links hinzuweisen und diese zu befördern.

Weiterhin wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, an der Lohmühlenstraße Radarkontrollen durchzuführen, um Geschwindigkeitsüberschreitungen gerade in den Abendstunden entgegenzuwirken.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.03.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit an der Lohmühlenstraße in Alt-Treptow zu erhöhen. Hierfür sollte an der Lohmühlenstraße in Richtung Jordanstraße vor den Einmündungen der Lexisstraße, der Heidelberger Straße, der Isingstraße und der Karl-Kunger-Straße jeweils das Verkehrszeichen 102 zur Kenntlichmachung einer Einmündung mit Vorfahrt von rechts installiert werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    06.05.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0858/43/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit an der Lohmühlenstraße in Alt-Treptow zu erhöhen. Hierfür sollte an der Lohmühlenstraße in Richtung Jordanstraße vor den Einmündungen der Lexisstraße, der Heidelberger Straße, der Isingstraße und der Karl-Kunger-Straße jeweils das Verkehrszeichen 102 zur Kenntlichmachung einer Einmündung mit Vorfahrt von rechts installiert werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 50; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD i. g. F. beschlossen.

   
    08.09.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.19 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 3.8  
Heidelberger Straße vom Durchgangsverkehr befreien  
Enthält Anlagen
VIII/1232  
Ö 3.9  
Ausbau des Fahrradwegs in Neu-Venedig  
Enthält Anlagen
VIII/1255  
Ö 3.10  
Kurzzeitparkplatz Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/1257  
Ö 3.11  
Radinfrastrukturanalyse vorlegen  
Enthält Anlagen
VIII/1258  
Ö 3.12  
Bouchéstraße fußgänger- und fahrradfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1259  
Ö 3.13  
Herstellung eines befestigten Gehwegs im ehemaligen Fischerdorf Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1279  
Ö 3.14  
Kiezblock Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/1280  
Ö 3.15  
Endlich geltendes Recht umsetzen – Baustellenumleitungen /-hinweise für Radfahrende im Bezirk schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/1283  
Ö 3.16  
Gründerstraße in Bohnsdorf wieder verkehrssicher machen  
Enthält Anlagen
VIII/1301  
Ö 3.17  
Kreuzungen in Alt-Treptow sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/1302  
Ö 3.18  
Parchwitzer Straße in Bohnsdorf grundhaft erneuern  
Enthält Anlagen
VIII/1310  
Ö 3.19  
Sicherheit hat Vorfahrt – Schulwegsicherung an der Schule an der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VIII/1313  
Ö 3.20  
Tempo 30 in der Dörpfeldstraße ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/1314  
Ö 3.21  
Vorrang für den ÖPNV in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1317  
Ö 3.22  
Leitlinien der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1288  
Ö 4  
Sonstiges      
                 
 
 

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