Tagesordnung - 52. (außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 52. (außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 23.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: außerordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung, Organisatorisches und Festlegung der Protokollführung (fürs Protokoll halten sich bitte Herr Föhrenbach und (alternativ) Herr Henkel bereit)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (11. Sitzung [Herr Thies], 25. Sitzung [Herr Thies], 30. Sitzung [Herr Hinz], 34. Sitzung [Herr Bügel], 36. Sitzung [Herr Harbarth], 40. Sitzung [Herr Korbus], 41. Sitzung [Herr Reimer], 45. Sitzung [Herr Thies], 48. Sitzung [Herr Hinz], 49. Sitzung [Herr Zellmer], 51. Sitzung [Fr. Dr. Walker])      
Ö 3     Fortsetzung der Drucksachenbehandlung der 51. Sitzung      
Ö 3.1  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Buntzelstraße / Ecke Zur Gartenstadt  
Enthält Anlagen
VIII/0983  
Ö 3.2  
Prüfung der Errichtung einer Fahrradhochstraße auf der Johannisthaler Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII/0999  
Ö 3.3  
Unfallgefahren am Bohnsdorfer Kreisel minimieren  
Enthält Anlagen
VIII/1029  
Ö 3.4  
Trotz Bauphase Zwei-Richtungs-Verkehr am Bahnhof Schöneweide ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/1090  
Ö 3.5  
Umweltzone ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/1225  
Ö 3.6  
Zusätzlichen Halt der Straßenbahn in der Dörpfeldstraße errichten  
Enthält Anlagen
VIII/1311  
Ö 3.7  
Verkehrssicherheit an der Lohmühlenstraße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/1180  
Ö 3.8  
Heidelberger Straße vom Durchgangsverkehr befreien  
Enthält Anlagen
VIII/1232  
Ö 3.9  
Ausbau des Fahrradwegs in Neu-Venedig  
Enthält Anlagen
VIII/1255  
Ö 3.10  
Kurzzeitparkplatz Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/1257  
Ö 3.11  
Radinfrastrukturanalyse vorlegen  
Enthält Anlagen
VIII/1258  
Ö 3.12  
Bouchéstraße fußgänger- und fahrradfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1259  
Ö 3.13  
Herstellung eines befestigten Gehwegs im ehemaligen Fischerdorf Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1279  
Ö 3.14  
Kiezblock Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/1280  
Ö 3.15  
Endlich geltendes Recht umsetzen – Baustellenumleitungen /-hinweise für Radfahrende im Bezirk schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/1283  
Ö 3.16  
Gründerstraße in Bohnsdorf wieder verkehrssicher machen  
Enthält Anlagen
VIII/1301  
Ö 3.17  
Kreuzungen in Alt-Treptow sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/1302  
Ö 3.18  
Parchwitzer Straße in Bohnsdorf grundhaft erneuern  
Enthält Anlagen
VIII/1310  
Ö 3.19  
Sicherheit hat Vorfahrt – Schulwegsicherung an der Schule an der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VIII/1313  
Ö 3.20  
Tempo 30 in der Dörpfeldstraße ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/1314  
    25.02.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.19 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: 50; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

   
    11.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2.32 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.20 - vertagt
   
   
    22.04.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.20 - vertagt
   
   
    27.05.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.11 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.06.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.08.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.16 - vertagt
   
   
    09.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.14 - vertagt
   
   
    30.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 2.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0945/46/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Klassifizierung der Dörpfeldstraße geändert und sie aus dem Stadtentwicklungsplan (StEP Verkehr) entlassen wird, um künftig auf der Straße durchgehend Tempo 30 ausweisen zu können, um so die Anwohner /-innen vom Verkehr zu entlasten. Ebenfalls ermöglicht Tempo 30 grundsätzlich, dass die Straße für den Durchgangsverkehr unattraktiver gestaltet werden kann.

Abstimmungsergebnis: dafür: 35; dagegen: 12; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE beschlossen.

Ö 3.21  
Vorrang für den ÖPNV in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1317  
Ö 3.22  
Leitlinien der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1288  
Ö 4  
Sonstiges      
                 
 
 

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