Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
In der Sitzung der BVV am 10.12.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:
Drs. VIII/1258
Das Bezirksamt wird ersucht, für den Bezirk Treptow-Köpenick eine umfassende Radinfrastrukturanalyse vorzulegen, aus der aktuell auch auf Basis einer digitalen Karte des Straßenregisters hervorgeht,
- welche Radwege bereits vorhanden sind,
- wie der bisherige und zu erwartende Nutzungsgrad ist,
- wie der bauliche Zustand (abschnittsweise erfasst und vorhandene Mängel katalogisiert) ist,
- welche Instandsetzungen und Sanierungen zeitnah angedacht sind und
- welche Ergänzungen und Ausbaumaßnahmen neuer Radwege geplant sind.
Diese Radinfrastrukturanalyse sollte auf der Seite des Bezirksamtes veröffentlicht werden und der Bürgerschaft die Möglichkeit gegeben werden, ergänzend Schäden zu melden bzw. auch zusätzliche Hinweise zum Radwegenetz zu geben.
Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.04.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:
Das Bezirksamt wird ersucht, dass perspektivisch in das Radwegekonzept eine umfassende Radinfrastrukturanalyse aufgenommen wird, aus der auch auf Basis einer digitalen Karte des Straßenregisters hervorgeht, welche Radwege bereits vorhanden sind, wie der bisherige und zu erwartende Nutzungsgrad ist (Potenzialanalyse), wie der bauliche Zustand (abschnittsweise erfasst und vorhandene Mängel katalogisiert) ist, welche Instandsetzungen und Sanierungen zeitnah angedacht sind und welche Ergänzungen und Ausbaumaßnahmen neuer Radwege geplant sind.
Die Radinfrastrukturanalyse sollte als Unterpunkt unter dem Radwegekonzept auf der Seite des Bezirksamtes veröffentlicht werden und den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, ergänzend Schäden zu melden bzw. auch zusätzliche Hinweise zum Radwegenetz zu geben. Die für Radinfrastrukturanalyse zu erhebenden und zu analysierenden Daten sollen als offene Daten ("open data") zur Verfügung gestellt werden.