Tagesordnung - 35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 28.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Ram alternativ: Herr Harbarth      
Ö 2  
Protokollkontrolle (11. Sitzung [Herr Thies], 18. Sitzung [Herr Harbarth], 21. Sitzung [Herr Korbus], 25. Sitzung [Herr Thies], 26. Sitzung [Herr Egoldt], 28. Sitzung [Herr Tyx], 29. Sitzung [Herr Föhrenbach], 30. Sitzung [Herr Hinz], 32. Sitzung [Herr Henze], 34. Sitzung [Herr Bügel])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Verkehrskonzept für den 1. FC Union  
Enthält Anlagen
VIII/0804  
Ö 4.2  
Umfeldverträglicher Weiterbau des 17. Abschnitts der Autobahn A 100  
Enthält Anlagen
VIII/0813  
Ö 4.3  
Einrichtung einer Bushaltestelle in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0918  
Ö 4.4  
Lösung für den Radweg auf dem Hegemeisterweg in Rahnsdorf endlich herbeiführen  
Enthält Anlagen
VIII/0937  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 14.11.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0937

Das Bezirksamt wird ersucht, die bereits für das dritte Quartal 2018 angekündigten Bauplanungsunterlagen unter Berücksichtigung naturschutzrechtlicher Belange so schnell wie möglich vorzulegen, die zur Umsetzung des Radwegs auf dem Hegemeisterweg zwischen der Ingeborg-Hunzinger-Straße und dem Freienbrinker Saum führen soll.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.06.2020 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:3:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht:

 

In der Sitzung der BVV am 08.09.2022 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX-08, lfd. Nr. 0426 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0937

Das Bezirksamt wird ersucht, die bereits für das dritte Quartal 2018 angekündigten Bauplanungsunterlagen unter Berücksichtigung naturschutzrechtlicher Belange so schnell wie möglich vorzulegen, die zur Umsetzung des Radwegs auf dem Hegemeisterweg zwischen der Ingeborg-Hunzinger-Straße und dem Freienbrinker Saum führen soll.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.04.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.24 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. UmNatGr (ff) und TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    20.11.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    28.11.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    16.01.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.02.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    20.02.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    04.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.2 - gegenstandslos
   
   
    24.06.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0718/36/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die bereits für das dritte Quartal 2018 angekündigten Bauplanungsunterlagen unter Berücksichtigung naturschutzrechtlicher Belange so schnell wie möglich vorzulegen, die zur Umsetzung des Radwegs auf dem Hegemeisterweg zwischen der Ingeborg-Hunzinger-Straße und dem Freienbrinker Saum führen soll.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE beschlossen.

   
    08.09.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. SGO.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    19.04.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 8.3.6 - vertagt
   
   
    22.11.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 6.3.3 - vertagt
   
   
    08.01.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 5.2.13 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.02.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 7.10 - vertagt
   
   
    22.04.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.05.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 42; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Der Schlussbericht des Bezirksamtes ist damit angenommen.

Ö 4.5  
Veränderung der Verkehrsführung in Adlershof  
Enthält Anlagen
VIII/0677  
Ö 4.6  
"Roller-Koller" verhindern  
Enthält Anlagen
VIII/0851  
Ö 4.7  
Zusammenarbeit des Ordnungsamtes mit weiteren Fachämtern
Enthält Anlagen
VIII/0866  
Ö 4.8  
Sicheres Radfahren entlang der Bundestraße B96a  
Enthält Anlagen
VIII/0876  
Ö 4.9  
Mehr Sicherheit und weniger Lärm: Tempo 30 in der Siemensstraße in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0877  
Ö 4.10  
Eisenhutweg erschließen  
Enthält Anlagen
VIII/0878  
Ö 4.11  
Beleuchtungslücke in der Dahlwitzer Landstraße und Mühlenstraße schließen  
Enthält Anlagen
VIII/0884  
Ö 4.12  
Fahrradstraße im Agavensteig prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0886  
Ö 4.13  
Linksabbiegerampel von der Bellevuestraße in den Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
VIII/0887  
Ö 4.14  
Kreuzung Dammweg / Kiefholzstraße entschärfen  
Enthält Anlagen
VIII/0889  
Ö 4.15  
Schulwegsicherheit rund um die Sophie-Brahe-Schule  
Enthält Anlagen
VIII/0890  
Ö 4.16  
Radgerechter Straßenbelag  
Enthält Anlagen
VIII/0891  
Ö 4.17  
Umbau Kreuzung Südostallee / Rixdorfer Straße / Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0895  
Ö 4.18  
"Traumstrand küsst Hauptstadt" - Zwischennutzung ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0916  
Ö 4.19  
Interimsstandort der Musikschule verkehrssicher erreichen  
Enthält Anlagen
VIII/0919  
Ö 4.20  
Überprüfung des Bedarfs an Fahrradbügeln
Enthält Anlagen
VIII/0922  
Ö 4.21  
Fußgängerüberweg Altglienicke Kirche  
Enthält Anlagen
VIII/0925  
Ö 4.22  
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Straße "Hinter dem Kurpark"  
Enthält Anlagen
VIII/0929  
Ö 4.23  
Gehweg in der Lohmühlenstraße in Alt-Treptow befestigen  
Enthält Anlagen
VIII/0933  
Ö 4.24  
Leihfahrräder und Leih-E-Roller nur stationsgebunden oder in GPS-Parkzonen zulassen  
Enthält Anlagen
VIII/0934  
Ö 4.25  
Kennzeichnung und Teil-Ausbau einer Radanlage am Teltowkanal  
Enthält Anlagen
VIII/0935  
Ö 4.26  
Sichere Querung des Fürstenwalder Damms  
Enthält Anlagen
VIII/0941  
Ö 4.27  
Neubau einer Brücke über die Dahme
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 4.28  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 4.29  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 4.30  
Beschluss des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts (IHEK) für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick und die Anmeldung aus Mitteln des Baufonds für das Projekt "Kita Sonnenschein"  
Enthält Anlagen
VIII/0834  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)