Tagesordnung - 38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 07.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
Anlagen:
Bericht BzStR BauStadtOrd
Bericht des BzStR GesUm
Bericht des BzStR GesUm - Anlage BMBF_Projekt Ukulele- Zusammenfassung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Reimer alternativ: Herr Rex      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung und Protokollkontrolle 23. Sitzung [Herr Rex], 35. Sitzung [Herr Henze], 36. Sitzung [Herr Hinz], 37. Sitzung [Herr Ram]      
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes (1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer - Nachfragen v. Ausschuss 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski - Nachfragen v. Ausschuss )      
Ö 4     Vertagte Überweisungen zu "Steganlagen"      
Ö 4.1  
Festschreibung der Verträglichkeit mit der FFH-Richtlinie
Enthält Anlagen
VIII/0121  
Ö 4.2  
Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0250  
Ö 4.3  
Sportbootstege und Wasserwanderrastplatz am Spreepark / Eierhäuschen ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0495  
Ö 4.4     Vegetation in Gewässern des Bezirks – Einfluss-Faktoren, Entwicklung und Auswirkungen  
Enthält Anlagen
VIII/1006  
Ö 4.5  
Steganlagenkonzept nicht zum Schaden gemeinnütziger Sportvereine  
Enthält Anlagen
VIII/1147  
Ö 5     Vertagte Überweisungen      
Ö 5.1     Mahd im Sommer  
Enthält Anlagen
VIII/0856  
Ö 5.2     Kunstrasenplätze ökologisch sanieren  
Enthält Anlagen
VIII/0888  
Ö 5.3     Bolzplätze stellen sich vor  
Enthält Anlagen
VIII/0982  
Ö 5.4     Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn  
Enthält Anlagen
VIII/0985  
Ö 5.5     Anbringen einer erklärenden Informationstafel an der uralten Ulme in der Dorfstraße im ehemaligen Fischerdorf Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1154  
Ö 5.6     Waldweg zwischen S-Bahnhof Hirschgarten und dem Waldburgweg fahrradfreundlich ertüchtigen  
Enthält Anlagen
VIII/1140  
Ö 5.7     Gleislinse nicht zur Müllhalde verkommen lassen  
Enthält Anlagen
VIII/1150  
Ö 6     Überweisungen aus der BVV vom 24.9.2020 (abschließend beratbar)      
Ö 6.1     Überquerungshilfen für Eichhörnchen im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0734  
Ö 6.2     Spielstraße bei der Kleingartenanlage Lakegrund  
Enthält Anlagen
VIII/1104  
Ö 6.3     Alternative Planungen zum Grundschulstandort Rudower Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1174  
Ö 6.4     Solar-Press-Container gegen Vermüllung im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/1178  
Ö 6.5     Treptower Hafenfest wiederbeleben  
Enthält Anlagen
VIII/1181  
Ö 6.6     Linienverkehr mit dem Schiff  
Enthält Anlagen
VIII/1183  
Ö 6.7     Krafttanken auf Parkbänken  
Enthält Anlagen
VIII/1190  
    24.09.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.19 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVI (ff) und UmNatGr (mb).

Abstimmungsergebnis HhPVI (ff) und alle FA (mb): dafür: 16.

Abstimmungsergebnis HhPVI (ff) und UmNatGr (mb): dafür: mehrheitlich.

   
    07.10.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.11.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.16 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.11.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien mehrheitlich (4:7:2) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 7; Enthaltung: 2.

   
    02.12.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.01.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.02.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 24.09.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/1190

Das Bezirksamt wird ersucht, die Aufstellung von Sitzbänken mit PV-Modulen, Ladestationen (USB und Ladepad) und WLAN-Hotspots auf Schulhöfen, an Verwaltungsstandorten und anderen geeigneten Standorten im Bezirk zu prüfen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.02.2021 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:3:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 3; Enthaltung: 3.

   
    25.02.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.13 - vertagt
   
   
    25.03.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 6.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0844/42/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Aufstellung von Sitzbänken mit PV-Modulen, Ladestationen (USB und Ladepad) und WLAN-Hotspots auf Schulhöfen, an Verwaltungsstandorten und anderen geeigneten Standorten im Bezirk zu prüfen.

Abstimmungsergebnis Rücküberweisung HhPVI: dafür: 10; dagegen: 40; Enthaltung: 2.

Abstimmungsergebnis Beschlussempfehlung: dafür: 32; dagegen: 19; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne beschlossen.

Ö 6.8     Grillfläche im Landschaftspark Johannisthal attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1194  
Ö 7     Sonstiges      
                 
 
 

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