Tagesordnung - 38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen

Bezeichnung:	38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium:	Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum:	Mi, 07.10.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:40	Anlass:	ordentliche
Raum:	Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

Anlagen:

Bericht BzStR BauStadtOrd

Bericht des BzStR GesUm

Bericht des BzStR GesUm - Anlage BMBF_Projekt Ukulele- Zusammenfassung

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Reimer alternativ: Herr Rex
Ö 2		Bestätigung der Tagesordnung und Protokollkontrolle 23. Sitzung [Herr Rex], 35. Sitzung [Herr Henze], 36. Sitzung [Herr Hinz], 37. Sitzung [Herr Ram]
Ö 3		Berichte des Bezirksamtes (1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer - Nachfragen v. Ausschuss 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski - Nachfragen v. Ausschuss )
Ö 4		Vertagte Überweisungen zu "Steganlagen"
Ö 4.1		Festschreibung der Verträglichkeit mit der FFH-Richtlinie	VIII/0121
Ö 4.2		Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick	VIII/0250
Ö 4.3		Sportbootstege und Wasserwanderrastplatz am Spreepark / Eierhäuschen ermöglichen	VIII/0495
Ö 4.4		Vegetation in Gewässern des Bezirks – Einfluss-Faktoren, Entwicklung und Auswirkungen	VIII/1006
Ö 4.5		Steganlagenkonzept nicht zum Schaden gemeinnütziger Sportvereine	VIII/1147
Ö 5		Vertagte Überweisungen
Ö 5.1		Mahd im Sommer	VIII/0856
Ö 5.2		Kunstrasenplätze ökologisch sanieren	VIII/0888
Ö 5.3		Bolzplätze stellen sich vor	VIII/0982
Ö 5.4		Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn	VIII/0985
Ö 5.5		Anbringen einer erklärenden Informationstafel an der uralten Ulme in der Dorfstraße im ehemaligen Fischerdorf Rahnsdorf	VIII/1154
Ö 5.6		Waldweg zwischen S-Bahnhof Hirschgarten und dem Waldburgweg fahrradfreundlich ertüchtigen	VIII/1140
Ö 5.7		Gleislinse nicht zur Müllhalde verkommen lassen	VIII/1150
Ö 6		Überweisungen aus der BVV vom 24.9.2020 (abschließend beratbar)
Ö 6.1		Überquerungshilfen für Eichhörnchen im Bezirk ausweiten	VIII/0734
Ö 6.2		Spielstraße bei der Kleingartenanlage Lakegrund	VIII/1104
Ö 6.3		Alternative Planungen zum Grundschulstandort Rudower Straße	VIII/1174
	24.09.2020 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.2 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaB (ff) und UmNatGr sowie Sch (mb). Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	07.10.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
	Ö 6.3 - vertagt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	29.10.2020 - Ausschuss für Schule
	Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.10.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen mehrheitlich (9:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung. Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

	18.11.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
	Ö 4.12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.11.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung. Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

	10.02.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
	Ö 7.3 - vertagt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	10.03.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
	Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	25.03.2021 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0830/42/21
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, Alternativen zur Errichtung einer Grundschule in der Rudower Straße innerhalb des Ortsteils Niederschöneweide zu prüfen. Neben eigenen Flächen sollten auch die Vorhaben und Entwicklungsabsichten auf Flächen von Dritten berücksichtigt werden. In jedem Fall sind unmittelbar betroffene Anwohnerinnen und Anwohner in die Planung einzubeziehen und zu beteiligen. Abstimmungsergebnis: dafür: 38; dagegen: 0; Enthaltung: 11. Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD beschlossen.

	09.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 9.2.14 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes. Abstimmungsergebnis: dafür: 49; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
Ö 6.4		Solar-Press-Container gegen Vermüllung im Treptower Park	VIII/1178
Ö 6.5		Treptower Hafenfest wiederbeleben	VIII/1181
Ö 6.6		Linienverkehr mit dem Schiff	VIII/1183
Ö 6.7		Krafttanken auf Parkbänken	VIII/1190
Ö 6.8		Grillfläche im Landschaftspark Johannisthal attraktiver gestalten	VIII/1194
Ö 7		Sonstiges

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