Tagesordnung - 38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 07.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
Anlagen:
Bericht BzStR BauStadtOrd
Bericht des BzStR GesUm
Bericht des BzStR GesUm - Anlage BMBF_Projekt Ukulele- Zusammenfassung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Reimer alternativ: Herr Rex      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung und Protokollkontrolle 23. Sitzung [Herr Rex], 35. Sitzung [Herr Henze], 36. Sitzung [Herr Hinz], 37. Sitzung [Herr Ram]      
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes (1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer - Nachfragen v. Ausschuss 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski - Nachfragen v. Ausschuss )      
Ö 4     Vertagte Überweisungen zu "Steganlagen"      
Ö 4.1  
Festschreibung der Verträglichkeit mit der FFH-Richtlinie
Enthält Anlagen
VIII/0121  
Ö 4.2  
Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0250  
Ö 4.3  
Sportbootstege und Wasserwanderrastplatz am Spreepark / Eierhäuschen ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0495  
Ö 4.4     Vegetation in Gewässern des Bezirks – Einfluss-Faktoren, Entwicklung und Auswirkungen  
Enthält Anlagen
VIII/1006  
Ö 4.5  
Steganlagenkonzept nicht zum Schaden gemeinnütziger Sportvereine  
Enthält Anlagen
VIII/1147  
Ö 5     Vertagte Überweisungen      
Ö 5.1     Mahd im Sommer  
Enthält Anlagen
VIII/0856  
Ö 5.2     Kunstrasenplätze ökologisch sanieren  
Enthält Anlagen
VIII/0888  
Ö 5.3     Bolzplätze stellen sich vor  
Enthält Anlagen
VIII/0982  
Ö 5.4     Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn  
Enthält Anlagen
VIII/0985  
Ö 5.5     Anbringen einer erklärenden Informationstafel an der uralten Ulme in der Dorfstraße im ehemaligen Fischerdorf Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1154  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 27.08.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (federführend) sowie an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/1154

Das Bezirksamt wird ersucht, an der Ulme in der Dorfstraße im ehemaligen Fischerdorf Rahnsdorf eine erklärende Tafel anbringen zu lassen, mit der Besucher des ehemaligen Fischerdorfs auf dieses geschätzt über 500 Jahre alte Naturdenkmal am Rande des idyllischen Dorfangers hingewiesen und darüber informiert werden.

 

Der Ausschuss für Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.01.2021 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Weiterbildung und Kultur abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:2:7) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

   
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.27 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. UmNatGr (ff) und WeiKu (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    09.09.2020 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.10.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.11.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.11 - vertagt
   
   
    16.12.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.01.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 27.08.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (federführend) sowie an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/1154

Das Bezirksamt wird ersucht, an der Ulme in der Dorfstraße im ehemaligen Fischerdorf Rahnsdorf eine erklärende Tafel anbringen zu lassen, mit der Besucher des ehemaligen Fischerdorfs auf dieses geschätzt über 500 Jahre alte Naturdenkmal am Rande des idyllischen Dorfangers hingewiesen und darüber informiert werden.

 

Der Ausschuss für Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.01.2021 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Weiterbildung und Kultur abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:2:7) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 2; Enthaltung: 7.

   
    25.02.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

ÄA zur Beschlussempfehlung: Ablehnung des Ursprungsantrages (namentlich):

Abstimmungsergebnis: dafür: 19; dagegen: 13; Enthaltung: 14.

 

Mit Ja haben gestimmt:

Herr Paul Bahlmann, Herr Alexander Freier-Winterwerb, Frau Ellen Haußdörfer, Herr Marc Oliver Ram, Frau Grit Rohde, Herr Steffen Sambill, Herr Ralf Thies, Frau Ana-Maria Trăsnea, Herr Manuel Tyx, Frau Irina Vogt, Frau Dr. Ursula Walker, Frau Monika Belz, Frau Marina Borkenhagen, Herr Uwe Doering, Herr Johann Eberlein, Frau Heike Kappel, Frau Edith Karge, Herr Christian Kerntopf, Herr Philipp Wohlfeil.

Mit Nein haben gestimmt:

Herr Alexander Bertram, Herr Denis Henkel, Frau Andrea Lorenz, Herr Sebastian Pöhls, Herr Burkard Reimer, Herr Karl Rößler, Herr Jörn Schleinitz, Herr Peter Vogel, Herr Michael Vogel, Frau Dr. Claudia Schlaak, Herr Ralf Henze, Herr Wolfgang Holzhausen, Herr Joachim Schmidt.

Enthalten haben sich:

Herr Edwin Hoffmann, Frau Dr. Monika Brännström, Frau Karin Kant, Herr Tino Oestreich, Herr Norbert Pewestorff, Frau Petra Reichardt, Herr André Schubert, Herr Martin Hinz, Herr Dustin Hoffmann, Herr Wolfgang Knack, Herr Ralph Korbus, Herr Johannes Sievers, Herr Jacob Zellmer, Herr Bernd Stahlberg.

 

 

Abstimmungsergebnis Beschlussempfehlung i. g. F. (Ablehnung):
dafür: 20; dagegen: 11; Enthaltung: 16.

 

Ö 5.6     Waldweg zwischen S-Bahnhof Hirschgarten und dem Waldburgweg fahrradfreundlich ertüchtigen  
Enthält Anlagen
VIII/1140  
Ö 5.7     Gleislinse nicht zur Müllhalde verkommen lassen  
Enthält Anlagen
VIII/1150  
Ö 6     Überweisungen aus der BVV vom 24.9.2020 (abschließend beratbar)      
Ö 6.1     Überquerungshilfen für Eichhörnchen im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0734  
Ö 6.2     Spielstraße bei der Kleingartenanlage Lakegrund  
Enthält Anlagen
VIII/1104  
Ö 6.3     Alternative Planungen zum Grundschulstandort Rudower Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1174  
Ö 6.4     Solar-Press-Container gegen Vermüllung im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/1178  
Ö 6.5     Treptower Hafenfest wiederbeleben  
Enthält Anlagen
VIII/1181  
Ö 6.6     Linienverkehr mit dem Schiff  
Enthält Anlagen
VIII/1183  
Ö 6.7     Krafttanken auf Parkbänken  
Enthält Anlagen
VIII/1190  
Ö 6.8     Grillfläche im Landschaftspark Johannisthal attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1194  
Ö 7     Sonstiges      
                 
 
 

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