Tagesordnung - 38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 07.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
Anlagen:
Bericht BzStR BauStadtOrd
Bericht des BzStR GesUm
Bericht des BzStR GesUm - Anlage BMBF_Projekt Ukulele- Zusammenfassung

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Ö 1     Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Reimer alternativ: Herr Rex      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung und Protokollkontrolle 23. Sitzung [Herr Rex], 35. Sitzung [Herr Henze], 36. Sitzung [Herr Hinz], 37. Sitzung [Herr Ram]      
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes (1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer - Nachfragen v. Ausschuss 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski - Nachfragen v. Ausschuss )      
Ö 4     Vertagte Überweisungen zu "Steganlagen"      
Ö 4.1  
Festschreibung der Verträglichkeit mit der FFH-Richtlinie
Enthält Anlagen
VIII/0121  
Ö 4.2  
Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0250  
Ö 4.3  
Sportbootstege und Wasserwanderrastplatz am Spreepark / Eierhäuschen ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0495  
Ö 4.4     Vegetation in Gewässern des Bezirks – Einfluss-Faktoren, Entwicklung und Auswirkungen  
Enthält Anlagen
VIII/1006  
Ö 4.5  
Steganlagenkonzept nicht zum Schaden gemeinnütziger Sportvereine  
Enthält Anlagen
VIII/1147  
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.20 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. UmNatGr (ff) und Sp (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    03.09.2020 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.10.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0768/38/20   
   

Das Bezirksamt wird ersucht,

-       die "Steganlagenkonzeption für Sportboote im Bezirk Treptow-Köpenick – Ermessensleitende Richtlinie" bis zur Überarbeitung im Sinne dieses Antrags und erneuten Vorlage bei der BVV nicht anzuwenden.

-       die "Steganlagenkonzeption für Sportboote im Bezirk Treptow-Köpenick – Ermessensleitende Richtlinie" mit folgenden Maßgaben neu zu fassen und unverzüglich der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen:

  1. Es sollte klargestellt werden, dass gemeinnützige Sportvereine hinsichtlich der Genehmigungsfähigkeit von Steganlagen eine priorisierte Stellung innehaben.
  2. Es sollte klargestellt werden, dass gemeinnützigen Sportvereinen, deren Steganlagen in "grünen" bzw. "gelben" Zonen liegen, ohne das Vorliegen triftiger Gründe nicht die Genehmigung zum Steganlagenbau verweigert werden darf.
  3. Es sollte klargestellt werden, dass gemeinnützigen Sportvereinen, deren Steganlagen in "roten" und "gelben" Zonen liegen, die Genehmigung zum Steganlagenbau nur bei Vorliegen zwingender Gründe versagt werden darf.
  4. Es sollte klargestellt werden, dass die Steganlagengenehmigung gemeinnütziger Sportvereine ohne Vorliegen triftiger Gründe nicht befristet werden darf.
  5. Es sollte geprüft werden, wie die "Ermessensleitende Richtlinie" durch das Bezirksamt auch für private Steganlagen Anwendung finden kann. 

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 9; Enthaltung: 4.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen CDU und SPD unter Beitritt der Einz.-BzV (FDP) beschlossen.

   
    21.01.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.16 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis Rückstufung: dafür: 24; dagegen: 12; Enthaltung: 16.

   
    10.06.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.18 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Ö 5     Vertagte Überweisungen      
Ö 5.1     Mahd im Sommer  
Enthält Anlagen
VIII/0856  
Ö 5.2     Kunstrasenplätze ökologisch sanieren  
Enthält Anlagen
VIII/0888  
Ö 5.3     Bolzplätze stellen sich vor  
Enthält Anlagen
VIII/0982  
Ö 5.4     Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn  
Enthält Anlagen
VIII/0985  
Ö 5.5     Anbringen einer erklärenden Informationstafel an der uralten Ulme in der Dorfstraße im ehemaligen Fischerdorf Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1154  
Ö 5.6     Waldweg zwischen S-Bahnhof Hirschgarten und dem Waldburgweg fahrradfreundlich ertüchtigen  
Enthält Anlagen
VIII/1140  
Ö 5.7     Gleislinse nicht zur Müllhalde verkommen lassen  
Enthält Anlagen
VIII/1150  
Ö 6     Überweisungen aus der BVV vom 24.9.2020 (abschließend beratbar)      
Ö 6.1     Überquerungshilfen für Eichhörnchen im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0734  
Ö 6.2     Spielstraße bei der Kleingartenanlage Lakegrund  
Enthält Anlagen
VIII/1104  
Ö 6.3     Alternative Planungen zum Grundschulstandort Rudower Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1174  
Ö 6.4     Solar-Press-Container gegen Vermüllung im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/1178  
Ö 6.5     Treptower Hafenfest wiederbeleben  
Enthält Anlagen
VIII/1181  
Ö 6.6     Linienverkehr mit dem Schiff  
Enthält Anlagen
VIII/1183  
Ö 6.7     Krafttanken auf Parkbänken  
Enthält Anlagen
VIII/1190  
Ö 6.8     Grillfläche im Landschaftspark Johannisthal attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1194  
Ö 7     Sonstiges      
                 
 
 

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