Tagesordnung - 36. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 36. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 24.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Hinz alternativ: Herr Ram      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung und Protokollkontrolle 23. Sitzung [Herr Rex], 31. Sitzung [Herr Eberlein], 34. Sitzung [Frau Dr. Heisel], 35. Sitzung [Herr Henze]      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes (vorher digital übersendet) 1. Bericht: Stadtrat Hölmer - Nachfragen v. Ausschuss 2. Bericht: Stadtrat Geschanowski – Nachfragen v. Ausschuss (1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski )      
Ö 4     Vertagte Überweisungen zu "Steganlagen"      
Ö 4.1     Festschreibung der Verträglichkeit mit der FFH-Richtlinie  
Enthält Anlagen
VIII/0121  
Ö 4.2     Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0250  
Ö 4.3     Sportbootstege und Wasserwanderrastplatz am Spreepark / Eierhäuschen ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0495  
    14.06.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) und in den A. f. WTB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.17 VIII_0495 Sportbootstege und Wasserwanderrastplatz am Spreepark Eierhäuschen ermöglichen (267 KB)    
   
    20.06.2018 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    28.08.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.14 - vertagt
   
   
    05.09.2018 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.09.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen einstimmig (8:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    10.10.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    21.11.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    09.01.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    12.02.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    24.06.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.09.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    07.10.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0763/38/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, am Ufer des Spreeparks beziehungsweise am Eierhäuschen Steganlagen für Sportboote, insbesondere für muskelbetriebene Boote, und auch einen Wasserwanderrastplatz zu ermöglichen und die Steganlagenkonzeption entsprechend zu ändern.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 16.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD und CDU sowie der Einz.-BzV (FDP) beschlossen.

   
    04.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 4.4  
Steganlagen und Natur im Einklang - Novellierung des Berliner Naturschutzgesetzes  
Enthält Anlagen
VIII/0842  
Ö 4.5     Vegetation in Gewässern des Bezirks – Einfluss-Faktoren, Entwicklung und Auswirkungen  
Enthält Anlagen
VIII/1006  
Ö 5     Vertagte Überweisungen      
Ö 5.1  
Einsatz von hauptamtlichen Parkrangern  
Enthält Anlagen
VIII/0535  
Ö 5.2  
Gesamtnutzungskonzept für Schul- und Sportplätze, Spielplätze sowie Freiräume in Treptow-Köpenick gemeinsam erarbeiten
Enthält Anlagen
VIII/0672  
Ö 5.3  
Lösung für den Radweg auf dem Hegemeisterweg in Rahnsdorf endlich herbeiführen
Enthält Anlagen
VIII/0937  
Ö 5.4     Bolzplätze stellen sich vor  
Enthält Anlagen
VIII/0982  
Ö 5.5     Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn  
Enthält Anlagen
VIII/0985  
Ö 5.6  
Schulgrün vor dem Vertrocknen retten  
Enthält Anlagen
VIII/1039  
Ö 6     Dringliche Überweisungen aus der BVV vom 18.6.2020      
Ö 6.1     Schaffung von Parkplätzen in der Semmelweisstraße durch die Anordnung von Querparken  
Enthält Anlagen
VIII/1082  
Ö 6.2  
Recht auf Home Office im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VIII/1097  
Ö 7     Sonstiges      
                 
 
 

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