Tagesordnung - 32. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 32. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 12.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
2020-01-09. Vorschlag für einen Antrag für die Ausschusssitzung am 12.02.2020 docx

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Borkenhagen, alternativ: Herr Gillner      
Ö 2  
Protokollkontrolle (23. Sitzung [Herr Rex], 28. Sitzung [Herr Tyx], 30. Sitzung [Herr Hinz], 31. Sitzung [Herr Eberlein])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Berichte des Bezirksamtes (1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski )      
Ö 4     Beratung Steganlagenkonzeption (inkl. verschiedener Anträge)      
Ö 4.1  
Diskussion des Entwurfs      
Ö 4.2  
Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0250  
    20.07.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. UmNatGr (ff) sowie Sp (mb) und StaB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.4 VIII_0250 Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick (1271 KB)    
   
    25.07.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    26.07.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.8.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwickung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen einstimmig (11:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    27.07.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für UmNatGr mehrheitlich (8:1:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    06.09.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    11.10.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.10.2017 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Stadtentwicklung und Bauen und Sport abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:1:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Drs. VIII/0250

Das Bezirksamt wird ersucht, die aktuelle Praxis in Treptow-Köpenick, die Genehmigung von Steganlagen grundsätzlich auf 10 Jahre zu befristen, zu beenden. Insbesondere Steganlagen die vor 2003 errichtet wurden und nach § 31 Abs. 5 des Berliner Naturschutzgesetzes ausgewiesenen Bestandsschutz haben, sind aus einer Befristung und damit notwendigen Neuantragstellung herauszunehmen, da die aktuelle Verfahrensweise den gesetzlich verankerten Bestandschutz aushebelt und damit nicht zulässig ist.

Dieses soll auch zur langfristigen Sicherung der Anlagen beitragen und eine Rechtssicherheit für die Vereine und privaten Steganlagenbesitzer schaffen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 1; Enthaltung: 3.

   
    16.11.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

 

   
    14.12.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0202/12/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die aktuelle Praxis in Treptow-Köpenick, die Genehmigung von Steganlagen grundsätzlich auf 10 Jahre zu befristen, zu beenden. Insbesondere Steganlagen die vor 2003 errichtet wurden und nach § 31 Abs. 5 des Berliner Naturschutzgesetzes ausgewiesenen Bestandsschutz haben, sind aus einer Befristung und damit notwendigen Neuantragstellung herauszunehmen, da die aktuelle Verfahrensweise den gesetzlich verankerten Bestandschutz aushebelt und damit nicht zulässig ist.

Dieses soll auch zur langfristigen Sicherung der Anlagen beitragen und eine Rechtssicherheit für die Vereine und privaten Steganlagenbesitzer schaffen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 3; Enthaltung: 4.

   
    07.03.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. UmNatGr (ff) und Sp (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: 30; dagegen: 17; Enthaltung: 0.

   
    09.01.2020 - Ausschuss für Sport
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.01.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen mehrheitlich (7:1:2) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der folgenden geänderten Fassung:

 

Der Sportausschuss empfiehlt dem Umweltausschuss diesen Schlussbericht in einen Zwischenbericht umzuwandeln.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 1; Enthaltung: 2.

   
    12.02.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    24.06.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.09.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    07.10.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 8.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und damit erfolgt die Rückstufung des Schlussberichtes des Bezirksamtes in einen Zwischenbericht.

   
    10.06.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Ö 4.3  
Sportbootstege und Wasserwanderrastplatz am Spreepark / Eierhäuschen ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0495  
Ö 4.4  
Steganlagen und Natur im Einklang - Novellierung des Berliner Naturschutzgesetzes  
Enthält Anlagen
VIII/0842  
Ö 5     Vertagte Überweisungen      
Ö 5.1  
Gesamtnutzungskonzept für Schul- und Sportplätze, Spielplätze sowie Freiräume in Treptow-Köpenick gemeinsam erarbeiten
Enthält Anlagen
VIII/0672  
Ö 5.2  
Straßenbaumbestand in Treptow-Köpenick vergrößern  
Enthält Anlagen
VIII/0844  
Ö 5.3  
Kunstrasenplätze ökologisch sanieren  
Enthält Anlagen
VIII/0888  
Ö 5.4  
Zügige Renaturierung des Sportplatzes "Birkenwäldchen"  
Enthält Anlagen
VIII/0892  
Ö 5.5  
Baden in der Spree
Enthält Anlagen
VIII/0924  
Ö 5.6  
Lösung für den Radweg auf dem Hegemeisterweg in Rahnsdorf endlich herbeiführen  
Enthält Anlagen
VIII/0937  
Ö 6  
Dringliche Überweisungen aus der BVV vom 30.01.2020      
Ö 7  
Sonstiges - Naturschutzbeirat - Beratung und Diskussion eines Ausschussantrags      
                 
 
 

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