Tagesordnung - 45. (öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 45. (öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 02.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung / Mitteilungen / Organisatorisches      
Ö 2  
Protokollkontrolle (44. Sitzung)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3.1  
Fördervorschlag des JA für das Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro      
Ö 4     Vertagte Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Kitahelferinnen und -helfer  
Enthält Anlagen
VIII/0607  
Ö 4.2  
Kinder- und Jugendstrategie für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0784  
Ö 4.3  
Räume für den Krisendienst des Jugendamtes  
Enthält Anlagen
VIII/0808  
Ö 4.4  
Neubau einer Kita in Baumschulenweg
Enthält Anlagen
VIII/0345  
Ö 4.5  
Tarifgerechte Bezahlung sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0869  
Ö 4.6  
Recht auf Home Office im Bezirksamt
Enthält Anlagen
VIII/1097  
Ö 5     Berichte aus den Gremien / AG'n - Antrag zur Initiierung von AG's nach § 78      
Ö 6     Neue Überweisungen aus der BVV am 27.08.2020      
Ö 6.1  
Gleislinse nicht zur Müllhalde verkommen lassen  
Enthält Anlagen
VIII/1150  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 27.08.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten und den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/1150

Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen (z. B. Kontrollen durch das Ordnungsamt, Videoüberwachung, Arbeit mit Streetworkern etc.) die Sauberkeit und Ordnung auf den Plätzen und Grünflächen der geschützten Grünanlage "Gleislinse" zu gewährleisten.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.11.2020 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse, des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten und des Jugendhilfeausschusses, abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:9:2) die Ablehnung des Antrages.

 

   
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.23 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. UmNatGr (ff) und TiefOrd sowie den JHA (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    02.09.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    10.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.10.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.10.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.8 - vertagt
   
   
    04.11.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.11.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen mehrheitlich (2:12:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 12; Enthaltung: 1.

   
    18.11.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.10 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 27.08.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten und den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/1150

Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen (z. B. Kontrollen durch das Ordnungsamt, Videoüberwachung, Arbeit mit Streetworkern etc.) die Sauberkeit und Ordnung auf den Plätzen und Grünflächen der geschützten Grünanlage "Gleislinse" zu gewährleisten.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.11.2020 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse, des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten und des Jugendhilfeausschusses, abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:9:2) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 9; Enthaltung: 2.

   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und damit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Ö 7  
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