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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung
planmäßig: Herr Sambill, alternativ: Herr Thies |
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| Ö 2 |
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Wahl der / des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Vorschlag der AfD-Fraktion: Andrea Lorenz |
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| Ö 3 |
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Protokollkontrolle
(5. Sitzung [Herr Thies ], 21. Sitzung [Herr Thies], 26. Sitzung [Frau Haußdörfer], 28. Sitzung [Herr Thies],
34. Sitzung [Frau Wahlen], 36. Sitzung [Herr Klupsch], 37. Sitzung [Frau Haußdörfer]) |
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| Ö 4 |
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Bericht des Bezirksamtes |
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| Ö 5 |
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vertagte Drucksachen |
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| Ö 5.1 |
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Tesla-Ansiedlung bei Grünheide (II): Straßenbau vermeiden |
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VIII/1089 |
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| Ö 5.2 |
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Recht auf Home Office im Bezirksamt |
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VIII/1097 |
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| Ö 5.3 |
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Dienstleistungen des Standesamtes digitalisieren |
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VIII/1100 |
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VORLAGE |
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In der Sitzung der BVV am 18.06.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste überwiesen: Drs. VIII/1100 Das Bezirksamt wird ersucht, Dienstleistungen des Standesamtes Treptow-Köpenick verstärkt online anzubieten. Dabei sollte es möglich werden, den Termin zur Beratung, aber auch zur Anmeldung der Eheschließung online über das Terminbuchungsportal des Landes Berlin zu vereinbaren, wie es bereits in den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Pankow, Spandau und Steglitz-Zehlendorf der Fall ist. Ebenso ist perspektivisch zu ermöglichen, dass sich die Eheschließenden online einen Wunschtermin für die Hochzeit beim Standesamt 12 Monate in der Zukunft reservieren können. Die Reservierung wird dabei erst verbindlich, wenn die Eheschließung bei dem zuständigen Standesamt der Eheleute angemeldet und die Prüfung der Ehevoraussetzungen abgeschlossen ist. Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.11.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:8:2) die Ablehnung des Antrages. 2. Beschlussempfehlung: In der Sitzung der BVV am 10.12.2020 wurde die ablehnende Beschlussempfehlung zur nachfolgenden Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste überwiesen: Drs. VIII/1100 Das Bezirksamt wird ersucht, Dienstleistungen des Standesamtes Treptow-Köpenick verstärkt online anzubieten. Dabei sollte es möglich werden, den Termin zur Beratung, aber auch zur Anmeldung der Eheschließung online über das Terminbuchungsportal des Landes Berlin zu vereinbaren, wie es bereits in den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Pankow, Spandau und Steglitz-Zehlendorf der Fall ist. Ebenso ist perspektivisch zu ermöglichen, dass sich die Eheschließenden online einen Wunschtermin für die Hochzeit beim Standesamt 12 Monate in der Zukunft reservieren können. Die Reservierung wird dabei erst verbindlich, wenn die Eheschließung bei dem zuständigen Standesamt der Eheleute angemeldet und die Prüfung der Ehevoraussetzungen abgeschlossen ist. Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.12.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:7:4) die Ablehnung des Antrages. |
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18.06.2020 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 14.22 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WTB. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig. |
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24.06.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste |
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Ö 6.2.3 - vertagt |
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26.08.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste |
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Ö 4.3 - vertagt |
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02.09.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste |
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Ö 5.3 - vertagt |
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18.11.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste |
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Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 18.06.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste überwiesen: Drs. VIII/1100 Das Bezirksamt wird ersucht, Dienstleistungen des Standesamtes Treptow-Köpenick verstärkt online anzubieten. Dabei sollte es möglich werden, den Termin zur Beratung, aber auch zur Anmeldung der Eheschließung online über das Terminbuchungsportal des Landes Berlin zu vereinbaren, wie es bereits in den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Pankow, Spandau und Steglitz-Zehlendorf der Fall ist. Ebenso ist perspektivisch zu ermöglichen, dass sich die Eheschließenden online einen Wunschtermin für die Hochzeit beim Standesamt 12 Monate in der Zukunft reservieren können. Die Reservierung wird dabei erst verbindlich, wenn die Eheschließung bei dem zuständigen Standesamt der Eheleute angemeldet und die Prüfung der Ehevoraussetzungen abgeschlossen ist. Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.11.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:8:2) die Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 8; Enthaltung: 2. |
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10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 12.5 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WTB. Abstimmungsergebnis Überweisung A. f. WTB: dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 3. |
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16.12.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste |
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Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 10.12.2020 wurde die ablehnende Beschlussempfehlung zur nachfolgenden Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste überwiesen: Drs. VIII/1100 Das Bezirksamt wird ersucht, Dienstleistungen des Standesamtes Treptow-Köpenick verstärkt online anzubieten. Dabei sollte es möglich werden, den Termin zur Beratung, aber auch zur Anmeldung der Eheschließung online über das Terminbuchungsportal des Landes Berlin zu vereinbaren, wie es bereits in den Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Pankow, Spandau und Steglitz-Zehlendorf der Fall ist. Ebenso ist perspektivisch zu ermöglichen, dass sich die Eheschließenden online einen Wunschtermin für die Hochzeit beim Standesamt 12 Monate in der Zukunft reservieren können. Die Reservierung wird dabei erst verbindlich, wenn die Eheschließung bei dem zuständigen Standesamt der Eheleute angemeldet und die Prüfung der Ehevoraussetzungen abgeschlossen ist. Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.12.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:7:4) die Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 7; Enthaltung: 4. |
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21.01.2021 - BVV Treptow-Köpenick |
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Ö 12.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis: dafür: 26; dagegen: 3; Enthaltung: 22. Die Beschlussempfehlung des A. f. WTB ist somit angenommen und damit der Antrag Einz-BzV (FDP) abgelehnt. |
| Ö 6 |
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Überweisungen aus der BVV am 27.08.2020 |
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| Ö 6.1 |
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Mit "Wifi4EU" freies WLAN im Bezirk ausbauen |
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VIII/0272 |
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| Ö 6.2 |
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Jakobsweg in Treptow-Köpenick erlebbar machen |
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VIII/1135 |
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| Ö 7 |
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Verschiedenes |
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Leichte Sprache
DGS
