Tagesordnung - 30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 20.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Borkenhagen alternativ: Herr Eberlein      
Ö 2  
Protokollkontrolle (23. Sitzung [Herr Rex], 26. Sitzung [Frau Seth], 29. Sitzung [Herr Wohlfeil])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Berichte des Bezirksamtes 1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski      
Ö 4  
AG Steganlagen - Kurzer Bericht - Umgang mit offenen Drucksachen      
Ö 5     Vertagte Überweisungen      
Ö 5.1  
Straßenbaumbestand in Treptow-Köpenick vergrößern  
Enthält Anlagen
VIII/0844  
Ö 5.2  
Mahd im Sommer  
Enthält Anlagen
VIII/0856  
Ö 5.3  
Zusammenarbeit des Ordnungsamtes mit weiteren Fachämtern  
Enthält Anlagen
VIII/0866  
Ö 5.4  
Beleuchteter Schulweg durch den Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/0880  
Ö 5.5  
Beleuchtungslücke in der Dahlwitzer Landstraße und Mühlenstraße schließen  
Enthält Anlagen
VIII/0884  
    12.09.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.15 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. TiefOrd (ff) und UmNatGr (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    23.10.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    31.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.15 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.11.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.11.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten einstimmig (12:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen dem S-Bahnhof Friedrichshagen und dem Wohnplatz Ravenstein (Gemeinde Hoppegarten, Landkreis Märkisch-Oderland) die Wegstrecken in der Dahlwitzer Landstraße und der Mühlenstraße vollständig beleuchtet werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    28.11.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 12.09.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0884

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen dem S-Bahnhof Friedrichshagen und dem Wohnplatz Ravenstein (Gemeinde Hoppegarten, Landkreis Märkisch-Oderland) die Wegstrecken in der Dahlwitzer Landstraße und der Mühlenstraße vollständig beleuchtet werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.11.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (13:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    12.12.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0599/31/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen dem S-Bahnhof Friedrichshagen und dem Wohnplatz Ravenstein (Gemeinde Hoppegarten, Landkreis Märkisch-Oderland) die Wegstrecken in der Dahlwitzer Landstraße und der Mühlenstraße vollständig beleuchtet werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 15; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der CDU-Fraktion beschlossen.

   
    08.09.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 5.6  
Zügige Renaturierung des Sportplatzes "Birkenwäldchen"  
Enthält Anlagen
VIII/0892  
Ö 6     Überweisungen aus der BVV am 14.11.2019      
Ö 6.1  
Überprüfung des Bedarfs an Fahrradbügeln  
Enthält Anlagen
VIII/0922  
Ö 6.2  
Baden in der Spree  
Enthält Anlagen
VIII/0924  
Ö 6.3  
Lösung für den Radweg auf dem Hegemeisterweg in Rahnsdorf endlich herbeiführen  
Enthält Anlagen
VIII/0937  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Sonstiges - Naturschutzbeirat – Entwurf eines Ausschussantrags      
                 
 
 

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