Auszug - Zügige Renaturierung des Sportplatzes "Birkenwäldchen"  

Herr Hinz stellt den Antrag vor.

Frau Dr. Lehmann: Ausgleichsmittel vom Naturschutzamt stehen nicht zur Verfügung. Die Gebäude gehören nicht zur zu renaturierenden Fläche. Erläutert, dass es kürzlich einen Vorort-Termin gab, bei dem einiges abgestimmt wurde. Es gibt keine vorgesehenen Mittel für die Renaturierung. Die Natur hat das Gelände im Laufe der Zeit selbst zurückerobert. Die Reste der Laufbahnen sollen liegen bleiben, da die Entsorgung nicht möglich sei (Zu viel Humus, um als Restmüll zu gelten und zu viele Restabfall-Anteile, um als Kompost entsorgt zu werden.) Damit habe man sich mit den Kollegen vom Naturschutz geeinigt.

Frau Bechtold: Hochbauten können nicht mit Ausgleichsmitteln rückgebaut werden. Nur Tiefbauaktivitäten sind möglich.

Herr Hinz begrüßt, dass es bereits Aktivitäten des Bezirksamts gibt, möchte den Antrag aber gerne beschließen lassen, da das Vorhaben bereits seit langer Zeit nicht bearbeitet wurde. Er erklärt, dass durchaus bestimmte Gebäude entfernt werden müssten. Die Gaststätte sei dies natürlich nicht. Die Gaststätte nutzt er selbst gerne.

Herr Zellmer: Woher weiß man, welche Gebäude stehen bleiben und welche nicht?

Antwort (Frau Dr. Lehmann): Es gibt dazu einen ca. 10 Jahre alten Bescheid.

Herr Ram: Findet die bisherigen Aktivitäten vollkommen ausreichend. Er bemängelt, dass die zu entfernenden Gebäude im Antrag nicht genau benannt wurden. Eine Vertagung sei nicht schlimm, wenn das Vorhaben schon seit zehn Jahren nicht voran käme.

Frau Wolf: Ist der Umfang des Antrags nicht klar. Sie kennt die Fläche nicht so genau und möchte, dass der Antrag genauer gestellt wird.

Herr Hinz: Der Antrag ist ausdrücklich so formuliert worden, dass nur "die zu entfernenden Gebäude" rückgebaut werden sollten. Das Bezirksamt habe diese in der heutigen Ausschusssitzung nicht benennen können, weil es sich nicht dazu vorbereitet hatte. Es könne doch nicht zu Lasten des Antragstellers gehen, wenn das Bezirksamt seine zu bearbeitenden Bescheide nicht kenne. Herr Hinz liest aus seinen Notizen die betreffenden Gebäude vor.

Frau Borkenhagen schlägt vor, die Gebäudebenennung in den Antragstext einfließen zu lassen.

Frau Seth: Möchte den Antrag so nicht beschließen. Er müsse anders sein.

Herr Hinz: Stimmt dem Vorschlag von Frau Borkenhagen zu, die betreffenden Gebäude im Antragstext zu benennen. Der Antrag soll nicht vertagt werden.

Frau Wolf stellt einen Geschäftsordnungsantrag zum Ende der Diskussion und zur Vertagung des Antrags.

Abstimmung zur Beendung der Debatte: 7/5/0 (Zustimmung)

Abstimmung zur Vertagung: 9/4/0 (Zustimmung)