Tagesordnung - 30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 20.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Borkenhagen alternativ: Herr Eberlein      
Ö 2  
Protokollkontrolle (23. Sitzung [Herr Rex], 26. Sitzung [Frau Seth], 29. Sitzung [Herr Wohlfeil])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Berichte des Bezirksamtes 1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski      
Ö 4  
AG Steganlagen - Kurzer Bericht - Umgang mit offenen Drucksachen      
Ö 5     Vertagte Überweisungen      
Ö 5.1  
Straßenbaumbestand in Treptow-Köpenick vergrößern  
Enthält Anlagen
VIII/0844  
Ö 5.2  
Mahd im Sommer  
Enthält Anlagen
VIII/0856  
Ö 5.3  
Zusammenarbeit des Ordnungsamtes mit weiteren Fachämtern  
Enthält Anlagen
VIII/0866  
Ö 5.4  
Beleuchteter Schulweg durch den Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/0880  
    12.09.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.10 VIII_0880 Beleuchteter Schulweg durch den Treptower Park (148 KB)    
   
    23.10.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    20.11.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 12.09.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0880

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Parkweg von der Karpfenteichstraße kommend durch den Treptower Park bis zur Kreuzung Bulgarische Straße Ecke Erwin-Bennewitz-Weg beleuchtet wird.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.11.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:5:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Parkweg von der Karpfenteichstraße kommend durch den Treptower Park bis zur Kreuzung Bulgarische Straße Ecke Erwin-Bennewitz-Weg nach Anordnung der Lichtzeichenanlage insektenfreundlich beleuchtet wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 5; Enthaltung: 0.

   
    12.12.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0598/31/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Parkweg von der Karpfenteichstraße kommend durch den Treptower Park bis zur Kreuzung Bulgarische Straße Ecke Erwin-Bennewitz-Weg nach Anordnung der Lichtzeichenanlage insektenfreundlich beleuchtet wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 13; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und damit der Antrag der CDU-Fraktion i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.9 VIII_0880 Beleuchteter Schulweg durch den Treptower Park (431 KB)    
   
    18.04.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.17 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 5.5  
Beleuchtungslücke in der Dahlwitzer Landstraße und Mühlenstraße schließen  
Enthält Anlagen
VIII/0884  
Ö 5.6  
Zügige Renaturierung des Sportplatzes "Birkenwäldchen"  
Enthält Anlagen
VIII/0892  
Ö 6     Überweisungen aus der BVV am 14.11.2019      
Ö 6.1  
Überprüfung des Bedarfs an Fahrradbügeln  
Enthält Anlagen
VIII/0922  
Ö 6.2  
Baden in der Spree  
Enthält Anlagen
VIII/0924  
Ö 6.3  
Lösung für den Radweg auf dem Hegemeisterweg in Rahnsdorf endlich herbeiführen  
Enthält Anlagen
VIII/0937  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Sonstiges - Naturschutzbeirat – Entwurf eines Ausschussantrags      
                 
 
 

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