Tagesordnung - 30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 30. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 20.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Borkenhagen alternativ: Herr Eberlein      
Ö 2  
Protokollkontrolle (23. Sitzung [Herr Rex], 26. Sitzung [Frau Seth], 29. Sitzung [Herr Wohlfeil])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Berichte des Bezirksamtes 1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski      
Ö 4  
AG Steganlagen - Kurzer Bericht - Umgang mit offenen Drucksachen      
Ö 5     Vertagte Überweisungen      
Ö 5.1  
Straßenbaumbestand in Treptow-Köpenick vergrößern  
Enthält Anlagen
VIII/0844  
    01.08.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    28.08.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.13 - vertagt
   
   
    23.10.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    20.11.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    08.01.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    12.02.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 01.08.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0844

Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass der Straßenbaumbestand in Treptow-Köpenick durch die Identifizierung geeigneter Bepflanzungsstandorte vergrößert wird.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.02.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Defizit von Baumpflanzungen zu Baumfällungen des Straßenbaumbestands der vergangenen fünf Jahre innerhalb der nächsten fünf Jahre auszugleichen.

 

 

Begründung der Beschlussempfehlung:

In den Jahren 2014 bis 2018 wurden laut Bezirksamt 3682 Straßenbäume gefällt, aber nur 1094 Straßenbäume neu gepflanzt. Das ergibt ein durchschnittliches Defizit von 516 Straßenbäumen pro Jahr. Einem Fortschreiten dieser Entwicklung muss zügig entgegengetreten werden. Dies könnte durch einen angemessenen Überschuss bei Straßenbaumpflanzungen erreicht werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    05.03.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0641/33/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das  Defizit von Baumpflanzungen zu Baumfällungen des Straßenbaumbestands der vergangenen fünf Jahre innerhalb der nächsten fünf Jahre auszugleichen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen CDU und B'90Grüne i. g. F. beschlossen.

Ö 5.2  
Mahd im Sommer  
Enthält Anlagen
VIII/0856  
Ö 5.3  
Zusammenarbeit des Ordnungsamtes mit weiteren Fachämtern  
Enthält Anlagen
VIII/0866  
Ö 5.4  
Beleuchteter Schulweg durch den Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/0880  
Ö 5.5  
Beleuchtungslücke in der Dahlwitzer Landstraße und Mühlenstraße schließen  
Enthält Anlagen
VIII/0884  
Ö 5.6  
Zügige Renaturierung des Sportplatzes "Birkenwäldchen"  
Enthält Anlagen
VIII/0892  
Ö 6     Überweisungen aus der BVV am 14.11.2019      
Ö 6.1  
Überprüfung des Bedarfs an Fahrradbügeln  
Enthält Anlagen
VIII/0922  
Ö 6.2  
Baden in der Spree  
Enthält Anlagen
VIII/0924  
Ö 6.3  
Lösung für den Radweg auf dem Hegemeisterweg in Rahnsdorf endlich herbeiführen  
Enthält Anlagen
VIII/0937  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Sonstiges - Naturschutzbeirat – Entwurf eines Ausschussantrags      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)