Tagesordnung - 33. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 33. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 02.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Wittig alternativ: Herr Bügel      
Ö 2  
Protokollkontrolle (11. Sitzung [Herr Thies], 18. Sitzung [Herr Harbarth], 21. Sitzung [Herr Korbus], 25. Sitzung [Herr Thies], 26. Sitzung [Herr Egoldt], 29. Sitzung [Herr Föhrenbach], 30. Sitzung [Herr Hinz], 32. Sitzung [Herr Henze])      
Ö 3     Überweisungen aus der BVV      
Ö 3.1  
Verkehrskonzept Südost – Treptow-Köpenick verkehrlich zukunftsfähig machen  
Enthält Anlagen
VIII/0650  
Ö 3.2  
Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0656  
Ö 3.3  
Verkehrskonzept für den 1. FC Union  
Enthält Anlagen
VIII/0804  
Ö 3.4  
Umfeldverträglicher Weiterbau des 17. Abschnitts der Autobahn A 100  
Enthält Anlagen
VIII/0813  
Ö 3.5  
Fuß- und Radverkehrsbrücke über die Dahme zwischen Wendenschloß und Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0881  
Ö 3.6  
Anleger für Fähre am Spreetunnel in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0882  
Ö 3.7  
Verkehrssicherheit an der Geflüchtetenunterkunft in der Rudower Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0349  
Ö 3.8  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 3.9  
Veränderung der Verkehrsführung in Adlershof  
Enthält Anlagen
VIII/0677  
Ö 3.10  
Sicherung der Straßenbeleuchtung in der Siedlung Spreewiesen  
Enthält Anlagen
VIII/0706  
Ö 3.11  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (II)  
Enthält Anlagen
VIII/0746  
Ö 3.12  
Mehr Sicherheit für Radfahrer: Radwegmarkierungen in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0790  
Ö 3.13  
Verbesserung der Verkehrssituation an der Südostallee in Johannisthal  
Enthält Anlagen
VIII/0812  
Ö 3.14  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0818  
Ö 3.15  
Schutz der Baumscheiben in Plänterwald  
Enthält Anlagen
VIII/0819  
Ö 3.16  
Beleuchtung Radwege Fürstenwalder Allee Richtung Stadtgrenze  
Enthält Anlagen
VIII/0823  
Ö 3.17  
Parksituation in der Straße "Am Falkenberg" verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0846  
Ö 3.18  
Beschilderung Kreuzung Schnellerstraße / Rudower Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0848  
Ö 3.19  
"Roller-Koller" verhindern  
Enthält Anlagen
VIII/0851  
Ö 3.20  
Bürgerbeteiligungsverfahren zur Erarbeitung des Verkehrsberuhigungskonzeptes in Oberschöneweide fortführen  
Enthält Anlagen
VIII/0872  
Ö 3.21  
Bedarfsampel Grünauer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0873  
Ö 3.22  
Bedarfsfußgängerampel Bulgarische Straße / Erwin-Bennewitz-Weg  
Enthält Anlagen
VIII/0875  
    12.09.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.4 VIII_0875 Bedarfsfußgaengerampel Bulgarische Straße Erwin-Bennewitz-Weg (197 KB)    
   
    02.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.22 - vertagt
   
   
    31.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0576/30/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung der Bulgarischen Straße und des Erwin-Bennewitz-Weges eine Bedarfsampel für Fußgänger eingerichtet wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 9.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der CDU-Fraktion beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.24 VIII_0875 Bedarfsfußgängerampel Bulgarische Straße Erwin-Bennewitz-Weg (312 KB)    
   
    14.05.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.6 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 3.23  
Sicheres Radfahren entlang der Bundestraße B96a  
Enthält Anlagen
VIII/0876  
Ö 3.24  
Mehr Sicherheit und weniger Lärm: Tempo 30 in der Siemensstraße in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0877  
Ö 3.25  
Eisenhutweg erschließen  
Enthält Anlagen
VIII/0878  
Ö 3.26  
Fahrradstraße im Agavensteig prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0886  
Ö 3.27  
Linksabbiegerampel von der Bellevuestraße in den Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
VIII/0887  
Ö 3.28  
Kreuzung Dammweg / Kiefholzstraße entschärfen  
Enthält Anlagen
VIII/0889  
Ö 3.29  
Radgerechter Straßenbelag  
Enthält Anlagen
VIII/0891  
Ö 3.30  
Umbau Kreuzung Südostallee / Rixdorfer Straße / Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0895  
Ö 3.31  
Neubau einer Brücke über die Dahme
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 3.32  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 3.33  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 3.34  
Beschluss des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts (IHEK) für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick und die Anmeldung aus Mitteln des Baufonds für das Projekt "Kita Sonnenschein"  
Enthält Anlagen
VIII/0834  
Ö 4  
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