Auszug - Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow  

Abstimmung des zu diesem Antrag eingereichten Änderungsantrags von B'90Grüne: 1/10/4

Der ursprüngliche Antrag wird mit der Änderung der Bezeichnung "Treptow-Nord" in "Treptower Norden" beschlossen mit: 7/4/4.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für TiefOrd hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.10.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB mehrheitlich (7:4:4) die Annahme Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Neubau der Elsenbrücke priorisiert und schnellstmöglich umgesetzt wird. Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass beim Neubau der Elsenbrücke der zukünftige Weiterbau der A100 vom Senat erneut ins Auge gefasst wird. Dabei sollen Verkehrskonzepte, insbesondere für den Treptower Norden, Friedrichshain, Lichtenberg und Neukölln entwickelt werden, die während der Neubauzeit der Elsenbrücke und nach Abschluss des 16. Bauabschnittes der A100 sowie nach der Fertigstellung des Brückenneubaus, unter Beachtung des Mobilitätsgesetzes, Anwendung finden. Damit soll eine Dauerstausituation an der Anschlussstelle Treptower Park, vor der Elsenbrücke, während und nach den Bauarbeiten zum Brückenneubau vermieden werden. Darüber hinaus muss ein Neubau bei laufendem Verkehr stattfinden. Über die Verkehrskonzepte und deren Auswirkungen für den Kiez sollen die Anwohnerinnen und Anwohner rechtzeitig informiert werden. Weiterhin wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Deckelung der A100 auch in Treptow einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 4; Enthaltung: 4.