Auszug - Parksituation in der Straße "Am Falkenberg" verbessern  

Herr Henze (FDP) begründet den Antrag mit der aus der Fahrbahnenge entstehenden Gefahr. Die Örtlichkeit wird präzisiert auf "Grünauer Str. bzw. Am Falkenberg zwischen Keltensteig und Preußenstraße".

Abstimmung: 14/0/1:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass in der Straße "Grünauer Straße" / "Am Falkenberg" zwischen Keltensteig und Preußenstraße zum Parken von Pkw nach Anlage 3 zu § 42 StVO das Verkehrszeichen 315 angeordnet wird, das ein halbseitiges Abstellen auf dem Gehwegbereich erlaubt, oder gegebenenfalls andere Maßnahmen zu treffen, die das Durchfahren in dem Straßenabschnitt "Grünauer Straße" / "Am Falkenberg" verbessern.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 01.08.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 Drs. VIII/0846

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass in der Straße "Grünauer Straße" / "Am Falkenberg" zwischen Keltensteig und Preußenstraße zum Parken von Pkw nach Anlage 3 zu § 42 StVO das Verkehrszeichen 315 angeordnet wird, das ein halbseitiges Abstellen auf dem Gehwegbereich erlaubt, oder gegebenenfalls andere Maßnahmen zu treffen, die das Durchfahren in dem Straßenabschnitt verbessern.

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.10.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass in der Straße "Grünauer Straße" / "Am Falkenberg" zwischen Keltensteig und Preußenstraße zum Parken von Pkw nach Anlage 3 zu § 42 StVO das Verkehrszeichen 315 angeordnet wird, das ein halbseitiges Abstellen auf dem Gehwegbereich erlaubt, oder gegebenenfalls andere Maßnahmen zu treffen, die das Durchfahren in dem Straßenabschnitt "Grünauer Straße" / "Am Falkenberg" verbessern.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 1.