Tagesordnung - 33. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 33. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 02.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Wittig alternativ: Herr Bügel      
Ö 2  
Protokollkontrolle (11. Sitzung [Herr Thies], 18. Sitzung [Herr Harbarth], 21. Sitzung [Herr Korbus], 25. Sitzung [Herr Thies], 26. Sitzung [Herr Egoldt], 29. Sitzung [Herr Föhrenbach], 30. Sitzung [Herr Hinz], 32. Sitzung [Herr Henze])      
Ö 3     Überweisungen aus der BVV      
Ö 3.1  
Verkehrskonzept Südost – Treptow-Köpenick verkehrlich zukunftsfähig machen  
Enthält Anlagen
VIII/0650  
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB (ff) und den A. f. TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.1 VIII_ 0650 Verkehrskonzept Suedost – Treptow-Koepenick verkehrlich zukunftsfaehig machen (257 KB)    
   
    21.02.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    03.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.2 - vertagt
   
   
    05.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.09.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - vertagt
   
   
    02.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für TiefOrd hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.10.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB einstimmig (11:0:0) die Annahme Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    30.10.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0650

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, den Nachbarbezirken Neukölln, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Friedrichshain-Kreuzberg sowie den angrenzenden Landkreisen Dahme-Spreewald und Oder-Spree ein zukunftsorientiertes und alle Verkehrsarten umfassendes Verkehrskonzept Süd-Ost zu erstellen. Dabei sind städtebauliche Entwicklungen, wie z. B. neue Wohngebiete und Quartiersentwicklungen, genauso zu berücksichtigen, wie übergeordnete Planungen, z. B. die gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.10.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, den Nachbarbezirken Neukölln, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Friedrichshain-Kreuzberg sowie den angrenzenden Landkreisen Dahme-Spreewald und Oder-Spree ein zukunftsorientiertes und alle Verkehrsarten umfassendes Verkehrskonzept Süd-Ost zu erstellen, das generationsübergreifend, barrierefrei und umweltfreundlich sein soll. Dabei sollten städtebauliche Entwicklungen, wie z. B. neue Wohngebiete und Quartiersentwicklungen, genauso berücksichtigt werden, wie übergeordnete Planungen, z. B. die gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

   
    12.12.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0607/31/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, den Nachbarbezirken Neukölln, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Friedrichshain-Kreuzberg sowie den angrenzenden Landkreisen Dahme-Spreewald und Oder-Spree ein zukunftsorientiertes und alle Verkehrsarten umfassendes Verkehrskonzept Süd-Ost zu erstellen, das generationsübergreifend, barrierefrei und umweltfreundlich sein soll. Dabei sollten städtebauliche Entwicklungen, wie z. B. neue Wohngebiete und Quartiersentwicklungen, genauso berücksichtigt werden, wie übergeordnete Planungen, z. B. die gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 3; Enthaltung: 7.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

   
    11.05.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 3.2  
Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0656  
Ö 3.3  
Verkehrskonzept für den 1. FC Union  
Enthält Anlagen
VIII/0804  
Ö 3.4  
Umfeldverträglicher Weiterbau des 17. Abschnitts der Autobahn A 100  
Enthält Anlagen
VIII/0813  
Ö 3.5  
Fuß- und Radverkehrsbrücke über die Dahme zwischen Wendenschloß und Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0881  
Ö 3.6  
Anleger für Fähre am Spreetunnel in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0882  
Ö 3.7  
Verkehrssicherheit an der Geflüchtetenunterkunft in der Rudower Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0349  
Ö 3.8  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 3.9  
Veränderung der Verkehrsführung in Adlershof  
Enthält Anlagen
VIII/0677  
Ö 3.10  
Sicherung der Straßenbeleuchtung in der Siedlung Spreewiesen  
Enthält Anlagen
VIII/0706  
Ö 3.11  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (II)  
Enthält Anlagen
VIII/0746  
Ö 3.12  
Mehr Sicherheit für Radfahrer: Radwegmarkierungen in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0790  
Ö 3.13  
Verbesserung der Verkehrssituation an der Südostallee in Johannisthal  
Enthält Anlagen
VIII/0812  
Ö 3.14  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0818  
Ö 3.15  
Schutz der Baumscheiben in Plänterwald  
Enthält Anlagen
VIII/0819  
Ö 3.16  
Beleuchtung Radwege Fürstenwalder Allee Richtung Stadtgrenze  
Enthält Anlagen
VIII/0823  
Ö 3.17  
Parksituation in der Straße "Am Falkenberg" verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0846  
Ö 3.18  
Beschilderung Kreuzung Schnellerstraße / Rudower Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0848  
Ö 3.19  
"Roller-Koller" verhindern  
Enthält Anlagen
VIII/0851  
Ö 3.20  
Bürgerbeteiligungsverfahren zur Erarbeitung des Verkehrsberuhigungskonzeptes in Oberschöneweide fortführen  
Enthält Anlagen
VIII/0872  
Ö 3.21  
Bedarfsampel Grünauer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0873  
Ö 3.22  
Bedarfsfußgängerampel Bulgarische Straße / Erwin-Bennewitz-Weg  
Enthält Anlagen
VIII/0875  
Ö 3.23  
Sicheres Radfahren entlang der Bundestraße B96a  
Enthält Anlagen
VIII/0876  
Ö 3.24  
Mehr Sicherheit und weniger Lärm: Tempo 30 in der Siemensstraße in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0877  
Ö 3.25  
Eisenhutweg erschließen  
Enthält Anlagen
VIII/0878  
Ö 3.26  
Fahrradstraße im Agavensteig prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0886  
Ö 3.27  
Linksabbiegerampel von der Bellevuestraße in den Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
VIII/0887  
Ö 3.28  
Kreuzung Dammweg / Kiefholzstraße entschärfen  
Enthält Anlagen
VIII/0889  
Ö 3.29  
Radgerechter Straßenbelag  
Enthält Anlagen
VIII/0891  
Ö 3.30  
Umbau Kreuzung Südostallee / Rixdorfer Straße / Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0895  
Ö 3.31  
Neubau einer Brücke über die Dahme
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 3.32  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 3.33  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 3.34  
Beschluss des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts (IHEK) für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick und die Anmeldung aus Mitteln des Baufonds für das Projekt "Kita Sonnenschein"  
Enthält Anlagen
VIII/0834  
Ö 4  
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