Tagesordnung - 35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Mi, 04.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Herr Stahlberg, ersatzweise: Herr Vogel)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (26. Sitzung [Herr Hinz], 34. Sitzung [Frau Reichardt])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Aktuelles      
Ö 5     Sondermittelantrag, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 5.1  
SM 19-27 Förderverein Müggelseeschule e. V. - Fußballtore      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Musikschule in Adlershof nicht komplett dezentralisieren  
Enthält Anlagen
VIII/0730  
Ö 6.2  
Briefwahlstelle am Samstag öffnen
Enthält Anlagen
VIII/0770  
Ö 6.3  
Räume für den Krisendienst des Jugendamtes  
Enthält Anlagen
VIII/0808  
Ö 6.4  
Zusammenarbeit des Ordnungsamtes mit weiteren Fachämtern
Enthält Anlagen
VIII/0866  
Ö 6.5  
Tarifgerechte Bezahlung sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0869  
Ö 6.6  
Getränkeversorgung in öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
VIII/0879  
Ö 6.7  
"Traumstrand küsst Hauptstadt" - Zwischennutzung ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0916  
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.25 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. TiefOrd (ff) sowie HhPVI und WTB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    20.11.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für WTB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.11.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für TiefOrd mehrheitlich (4:8:0) die Ablehnung des Antrages mit folgender Begründung:

 

Der Ausschuss hat eingehend beraten und festgestellt, dass das Projekt an vorgesehener Stelle, im Sinne des Bezirkes und der weiteren Planungen, nicht realisierbar ist. Der Ausschuss hat auch darüber beraten, die betroffenen Vorhabenträger einzuladen und mit Ihnen die Konsequenzen aus der Bürgerfragestunde der BVV und deren Ergebnissen, betreffend dem Vorhaben, zu besprechen. Jedoch wurde mit einem Ergebnis von 5 / 5 / 2 eine Vertagung abgelehnt, da der WTB nur mitberatend ist und der Ausschuss in großer Mehrheit keine Erfolgschance für das Projekt sieht. Daher wurde eine Vertagung abgelehnt, um den Vorhabenträgern "keine falschen Hoffnungen" zu machen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 8; Enthaltung: 0.

   
    28.11.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.18 - vertagt
   
   
    04.12.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    16.01.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.14 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    22.01.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für HhPVI hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.01.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für TiefOrd mehrheitlich (4:8:0) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 8; Enthaltung: 0.

   
    20.02.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.10 - vertagt
   
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6.8  
Smarte Thermostate an Heizungen in Schulen  
Enthält Anlagen
VIII/0936  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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