Tagesordnung - 35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Mi, 04.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Herr Stahlberg, ersatzweise: Herr Vogel)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (26. Sitzung [Herr Hinz], 34. Sitzung [Frau Reichardt])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Aktuelles      
Ö 5     Sondermittelantrag, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 5.1  
SM 19-27 Förderverein Müggelseeschule e. V. - Fußballtore      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Musikschule in Adlershof nicht komplett dezentralisieren  
Enthält Anlagen
VIII/0730  
Ö 6.2  
Briefwahlstelle am Samstag öffnen
Enthält Anlagen
VIII/0770  
Ö 6.3  
Räume für den Krisendienst des Jugendamtes  
Enthält Anlagen
VIII/0808  
Ö 6.4  
Zusammenarbeit des Ordnungsamtes mit weiteren Fachämtern
Enthält Anlagen
VIII/0866  
    12.09.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. TiefOrd (ff) und HhPVI, StaB, ASGGV und UmNatGr (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.12 VIII_0866 Zusammenarbeit des Ordnungsamtes mit weiteren Fachämtern (276 KB)    
   
    23.10.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    30.10.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    30.10.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.9 - vertagt
   
   
    31.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.8 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.11.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.9 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.11.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für UmNatGr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.11.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für TiefOrd einstimmig / (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Beschleunigte Erweiterung des Anliegenmanagementsystems (AMS)

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und den anderen Bezirken dafür einzusetzen, dass zügig die Zusammenarbeit des Ordnungsamtes mit dem Umwelt- und Naturschutzamt, dem Gesundheitsamt, dem Stadtentwicklungsamt und der Serviceeinheit Facility Management über die Erweiterung des Anliegenmanagementsystems (AMS) verbessert werden kann.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    27.11.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.11.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.7 - vertagt
   
   
    04.12.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für HhPVI hat die Drucksache VIII/0866 auf seiner Sitzung am 04.12.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für TiefOrd mehrheitlich (11:1:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Beschleunigte Erweiterung des Anliegenmanagementsystems (AMS)

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und den anderen Bezirken dafür einzusetzen, dass die Zusammenarbeit des Ordnungsamtes mit dem Umwelt- und Naturschutzamt, dem Gesundheitsamt, dem Stadtentwicklungsamt und der Serviceeinheit Facility Management über die Erweiterung des Anliegenmanagementsystems (AMS) zügig verbessert werden kann.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    15.01.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen  hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.01.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antragesin der folgenden geänderten Fassung:

Beschleunigte Erweiterung des Anliegenmanagementsystems (AMS)

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und den anderen Bezirken dafür einzusetzen, dass zügig die Zusammenarbeit des Ordnungsamtes mit dem Umwelt- und Naturschutzamt, dem Gesundheitsamt, dem Stadtentwicklungsamt und der Serviceeinheit Facility Management über die Erweiterung des Anliegenmanagementsystems (AMS) verbessert werden kann.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    16.01.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    22.01.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.5 - erledigt
   

 

   
    30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen BESCHLUSS: 0620/32/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschleunigte Erweiterung des Anliegenmanagementsystems (AMS)

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und den anderen Bezirken dafür einzusetzen, dass die Zusammenarbeit des Ordnungsamtes mit dem Umwelt- und Naturschutzamt, dem Gesundheitsamt, dem Stadtentwicklungsamt und der Serviceeinheit Facility Management über die Erweiterung des Anliegenmanagementsystems (AMS) zügig verbessert werden kann.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig ; Enthaltung: 10.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag des A. EiBe i. g. F. beschlossen.

Ö 6.5  
Tarifgerechte Bezahlung sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0869  
Ö 6.6  
Getränkeversorgung in öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
VIII/0879  
Ö 6.7  
"Traumstrand küsst Hauptstadt" - Zwischennutzung ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0916  
Ö 6.8  
Smarte Thermostate an Heizungen in Schulen  
Enthält Anlagen
VIII/0936  
Ö 7  
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