Tagesordnung - 30. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 30. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 14.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:13 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-29
MdV VIII-30

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0757  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0913  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0914  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-29 und Nr. VIII-30 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Regenwasserablauf unter der Bahnbrücke Bahnhofstraße
Enthält Anlagen
VI/0408  
Ö 7.1.2  
Elcknerplatz
Enthält Anlagen
VI/1006  
Ö 7.1.3  
Fahrradstellplätze Mahlsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VII/0526  
Ö 7.1.4  
Nutzungsattraktivität des ÖPNV steigern Rudower Chaussee – Anbindung an den S-Bahnhof Adlershof
Enthält Anlagen
VIII/0206  
Ö 7.1.5  
Mit "Wifi4EU" freies WLAN im Bezirk ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/0272  
Ö 7.1.6  
Beratungsangebot für von illegalen Suchtstoffen abhängige Menschen im Bezirk umgehend verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0446  
Ö 7.1.7  
Sportplatz des Anne-Frank-Gymnasiums öffnen
Enthält Anlagen
VIII/0455  
Ö 7.1.8  
Lärmschutz im Umfeld der Autobahn und der Bahnanlagen in Alt-Treptow
Enthält Anlagen
VIII/0653  
Ö 7.1.9  
Informationsveranstaltung für das Kosmosviertel  
Enthält Anlagen
VIII/0690  
Ö 7.1.10  
Weitere Querungsmöglichkeit auf der Neuen Krugallee errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0777  
Ö 7.1.11  
Köpenzeile als Fahrradstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
VIII/0778  
Ö 7.1.12  
Aktions- und Maßnahmeplan zur gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0816  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Ausdehnung der nächtlichen Tempo 30-Zone in der Straße am Treptower Park
Enthält Anlagen
VII/0722  
Ö 7.2.2  
Sondermittel für "Schachfreunde Friedrichshagen" (SM 17-14)  
Enthält Anlagen
VIII/0215  
    22.06.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0118/08/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Den Schachfreunden Friedrichshagen werden für das Projekt "Erweiterte Aufgaben der Schachfreunde Friedrichshagen" (SM 17-14) 975,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2017 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3715, Titel 68406, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 11.8 VIII_0215 Sondermittel für Schachfreunde Friedrichshagen SM 17-14 (678 KB)    
   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 7.2.3  
Fahrrad-Parkplätze schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0243  
Ö 7.2.4  
Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0250  
Ö 7.2.5  
Dauerhafte Beteiligung am europaweiten autofreien Tag  
Enthält Anlagen
VIII/0275  
Ö 7.2.6  
Forschungen zu 100 Jahre Frauenwahlrecht in Treptow-Köpenick beauftragen  
Enthält Anlagen
VIII/0347  
Ö 7.2.7  
Sondermittel für den "Behinderten-Sportverein Köpenick e. V." (SM 18-03)  
Enthält Anlagen
VIII/0352  
Ö 7.2.8  
Sondermittel für den Verein "Motorbootclub Wendenschloß e. V." (SM 18-21)  
Enthält Anlagen
VIII/0478  
Ö 7.2.9  
Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dezember 2017)
Enthält Anlagen
VIII/0618  
Ö 7.2.10  
Räumliches Konzept für die Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche zeitnah entwickeln
Enthält Anlagen
VIII/0669  
Ö 7.2.11  
Kindertagespflege stärken: Einzeltagespflegestellen und Verbundtagespflegestellen sind keine Zweckentfremdung
Enthält Anlagen
VIII/0703  
Ö 7.2.12  
S-Bahnhof Wilhelmshagen – barrierefreien Zugang ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0709  
Ö 7.2.13  
Sondermittel für den Verein "Pflanzer-Verein Gemütliches Heim e. V." (SM 19-04)  
Enthält Anlagen
VIII/0723  
Ö 7.2.14  
Sichere Radwegauffahrt auf der Elsenstraße schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0736  
Ö 7.2.15  
Irreführende Hinweisschilder in der Dörpfeldstraße entfernen  
Enthält Anlagen
VIII/0789  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0563  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Zusammenarbeit mit Nachbarbezirken für touristische Potenziale  
Enthält Anlagen
VIII/0676  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Sauberkeit im Schilderwald  
Enthält Anlagen
VIII/0700  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Schulweg und Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße sicherer gestalten
Enthält Anlagen
VIII/0747  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Überarbeitung und Aktualisierung des Integrationskonzeptes  
Enthält Anlagen
VIII/0769  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Bänke für den Dorfteich Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0781  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
E-Bike-Sharing: Dienstfahrräder flexibel zum Pendeln nutzen  
Enthält Anlagen
VIII/0783  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Erklärtafeln zu Flora und Fauna am Bohnsdorfer Dorfteich  
Enthält Anlagen
VIII/0786  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
Pilotprojekt "Eco-Toilette"
Enthält Anlagen
VIII/0787  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
"Bürger-Etat" statt "Kungel-Kiezkasse" – mehr Demokratie wagen  
Enthält Anlagen
VIII/0850  
Ö 9.11  
Enthält Anlagen
Umgestaltung des Gesamtensembles aus Bohnsdorfer Dorfanger, Dorfkirche und Friedhof
Enthält Anlagen
VIII/0807  
Ö 9.12  
Enthält Anlagen
Bürgerinformationsveranstaltung zur Zukunft der Musikschule in Treptow
Enthält Anlagen
VIII/0835  
Ö 9.13  
Enthält Anlagen
Campus Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule "Am Plänterwald"
Enthält Anlagen
VIII/0622  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Das Kiefernwäldchen in Adlershof – Bäume fällen für den Wohnungsbau  
Enthält Anlagen
VIII/0896  
Ö 10.2  
Klimanotstand im Bezirk – Klimaschutz nicht verschlafen  
Enthält Anlagen
VIII/0897  
Ö 10.3  
Kita und Hort an der Sophie-Brahe-Schule – Kita- und Hortplätze schaffen durch die Herstellung des vorgeschriebenen Brandschutzes  
Enthält Anlagen
VIII/0898  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Gründung einer Grundschule im Ortsteil Oberschöneweide, Keplerstr. 10 in 12459 Berlin zum Schuljahr 2020/2021  
Enthält Anlagen
VIII/0908  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Erweiterung des räumlichen Geltungsbereichs der Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet "Alt-Treptow" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin vom 24.06.2016 (72. GVBl. für Berlin vom 08.07.2016, S. 413)  
Enthält Anlagen
VIII/0909  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Neufassung der Prüfkriterien für die Umsetzung der sozialen Erhaltungsverordnung in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
VIII/0910  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Sondermittel für Frau Frances Tischer (SM 19-28)  
Enthält Anlagen
VIII/0943  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Bezirkshaushaltsrechnung 2017  
Enthält Anlagen
VIII/0549  
Ö 12.2  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 12.3  
Verkehrskonzept Südost – Treptow-Köpenick verkehrlich zukunftsfähig machen
Enthält Anlagen
VIII/0650  
Ö 12.4  
Baulückenkataster für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0774  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Modellprojekt Schulgesundheitsfachkraft initiieren  
Enthält Anlagen
VIII/0779  
Ö 12.6  
Mehr Sicherheit für Radfahrer: Radwegmarkierungen in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0790  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Mehr Trinkbrunnen für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0791  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Radverkehrsverbindung zwischen Rahnsdorf und Wilhelmshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0793  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Flächenkonzept für (temporäre) Schulbauten  
Enthält Anlagen
VIII/0802  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Zeitlich begrenzte Parkerlaubnis in der Lindenstraße
Enthält Anlagen
VIII/0809  
Ö 12.11  
Enthält Anlagen
Alle Buslinien verkehren in Treptow-Köpenick im 10-Minuten-Takt  
Enthält Anlagen
VIII/0811  
Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Verbesserung der Verkehrssituation an der Südostallee in Johannisthal  
Enthält Anlagen
VIII/0812  
Ö 12.13  
Enthält Anlagen
"Seniorpartner in School"  
Enthält Anlagen
VIII/0814  
Ö 12.14  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0818  
Ö 12.15  
Enthält Anlagen
Schutz der Baumscheiben in Plänterwald  
Enthält Anlagen
VIII/0819  
Ö 12.16  
Enthält Anlagen
Beleuchtung Radwege Fürstenwalder Allee Richtung Stadtgrenze  
Enthält Anlagen
VIII/0823  
Ö 12.17  
Enthält Anlagen
Kontrolle des Hundeauslaufs an Badestellen
Enthält Anlagen
VIII/0843  
Ö 12.18  
Enthält Anlagen
Parksituation in der Straße "Am Falkenberg" verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0846  
Ö 12.19  
Beschilderung Kreuzung Schnellerstraße / Rudower Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0848  
Ö 12.20  
Mehr Ladestationen für E-Autos  
Enthält Anlagen
VIII/0857  
Ö 12.21  
Enthält Anlagen
• Entwurf des Bebauungsplans XV-30a nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-30a im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0868  
Ö 12.22  
Enthält Anlagen
Bürgerbeteiligungsverfahren zur Erarbeitung des Verkehrsberuhigungskonzeptes in Oberschöneweide fortführen  
Enthält Anlagen
VIII/0872  
Ö 12.23  
Enthält Anlagen
Bedarfsampel Grünauer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0873  
Ö 12.24  
Enthält Anlagen
Bedarfsfußgängerampel Bulgarische Straße / Erwin-Bennewitz-Weg  
Enthält Anlagen
VIII/0875  
Ö 12.25  
Enthält Anlagen
Fuß- und Radverkehrsbrücke über die Dahme zwischen Wendenschloß und Grünau
Enthält Anlagen
VIII/0881  
Ö 12.26  
Gedenktafel für die Opfer des Brotaufruhrs am 6. April 1945 in Rahnsdorf
Enthält Anlagen
VIII/0883  
Ö 12.27  
Sicherung vorhandener grüner und sozialer Infrastruktur in Spindlersfeld – Wohnungsneubau im Karree Färber- / Oberspree- / Ottomar-Geschke-Straße / Ahornallee
Enthält Anlagen
VIII/0893  
Ö 12.28  
Enthält Anlagen
Breitbandausbau für das Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0397  
Ö 12.29  
Enthält Anlagen
Bouleplatz in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0776  
Ö 12.30  
Enthält Anlagen
Inklusive Ausgestaltung der ungedeckten und gedeckten Sportanlagen bei Sanierung und Neubau  
Enthält Anlagen
VIII/0810  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan XV-62-1 ("Lohmühlenstraße") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan XV-62-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XV-62 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0906  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan XV-11, Ortsteil Niederschöneweide hier: Beschluss zur Änderung des Beschlusses über die Aufstellung des Bebauungsplans XV-11 - Reduzierung des Geltungsbereichs  
Enthält Anlagen
VIII/0907  
Ö 13.3  
Enthält Anlagen
Benennung von zwei privaten Planstraßen im Ortsteil Rahnsdorf in Mausohrweg (Planstraße 1) und Abendseglersteig (Planstraße 2)  
Enthält Anlagen
VIII/0911  
Ö 13.4  
Enthält Anlagen
Benennung von zwei privaten Planstraßen sowie Umbenennung des Mittelweges (Abschnitt zwischen Wegedornstraße und Bohnsdorfer Weg) im Ortsteil Altglienicke in Chaukenstraße (Planstraße 1 sowie Mittelweg (Abschnitt zwischen Wegedornstraße und Bohnsdorfer Weg)) und Lugierring (Planstraße 2)  
Enthält Anlagen
VIII/0912  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Beteiligung des Bezirksamtes am Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung  
Enthält Anlagen
VIII/0915  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Gemeinschaftsschulstandort in Plänterwald stärken und ISS-Standort schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0938  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Rückkehrberatung im Bezirk installieren  
Enthält Anlagen
VIII/0917  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Einrichtung einer Bushaltestelle in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0918  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Interimsstandort der Musikschule verkehrssicher erreichen  
Enthält Anlagen
VIII/0919  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
"Adlershof in Treptow-Köpenick" – Kooperation zwischen WISTA und Bezirk fördern  
Enthält Anlagen
VIII/0903  
Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Barackensanierung im Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit durchführen  
Enthält Anlagen
VIII/0920  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Ehemaliges Lager für Zwangsarbeiterinnen in Adlershof kenntlich machen  
Enthält Anlagen
VIII/0921  
Ö 14.9  
Enthält Anlagen
Überprüfung des Bedarfs an Fahrradbügeln  
Enthält Anlagen
VIII/0922  
Ö 14.10  
Enthält Anlagen
Gedenktafel für Ernst Reuter in der Siedlung Elsengrund  
Enthält Anlagen
VIII/0923  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Baden in der Spree  
Enthält Anlagen
VIII/0924  
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Fußgängerüberweg Altglienicke Kirche  
Enthält Anlagen
VIII/0925  
Ö 14.13  
Enthält Anlagen
Zusätzliche Planstellen für das NS-Dokumentationszentrum  
Enthält Anlagen
VIII/0926  
Ö 14.14  
Enthält Anlagen
Flagge zeigen zum Gedenktag für die Opfer transfeindlicher Gewalt  
Enthält Anlagen
VIII/0927  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Bahnsteig am S-Bahnhof Altglienicke überdachen  
Enthält Anlagen
VIII/0928  
Ö 14.16  
Enthält Anlagen
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Straße "Hinter dem Kurpark"  
Enthält Anlagen
VIII/0929  
Ö 14.17  
Enthält Anlagen
Begrünte Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
VIII/0930  
Ö 14.18  
Enthält Anlagen
Alte Gemeindeschule im Kiez von Alt-Treptow denkmalgerecht sanieren und zu einem Kiez-Zentrum entwickeln  
Enthält Anlagen
VIII/0931  
Ö 14.19  
Bebauungspläne für Nachverdichtung erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0932  
Ö 14.20  
Enthält Anlagen
Gehweg in der Lohmühlenstraße in Alt-Treptow befestigen  
Enthält Anlagen
VIII/0933  
Ö 14.21  
Enthält Anlagen
Leihfahrräder und Leih-E-Roller nur stationsgebunden oder in GPS-Parkzonen zulassen  
Enthält Anlagen
VIII/0934  
Ö 14.22  
Enthält Anlagen
Kennzeichnung und Teil-Ausbau einer Radanlage am Teltowkanal  
Enthält Anlagen
VIII/0935  
Ö 14.23  
Enthält Anlagen
Smarte Thermostate an Heizungen in Schulen  
Enthält Anlagen
VIII/0936  
Ö 14.24  
Enthält Anlagen
Lösung für den Radweg auf dem Hegemeisterweg in Rahnsdorf endlich herbeiführen  
Enthält Anlagen
VIII/0937  
Ö 14.25  
Enthält Anlagen
"Traumstrand küsst Hauptstadt" - Zwischennutzung ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0916  
Ö 14.26  
Enthält Anlagen
Dachstuhl und Innenraum der Stadtkirche St. Laurentius sanieren  
Enthält Anlagen
VIII/0939  
Ö 14.27  
Enthält Anlagen
Willi-Sänger-Sportanlage sanieren und ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/0940  
Ö 14.28  
Enthält Anlagen
Sichere Querung des Fürstenwalder Damms  
Enthält Anlagen
VIII/0941  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Umgang des Schul- und Sportamtes mit dem Schüler- und Schülerinnenkongress des Bezirksschülerausschusses Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0942  
                 
 
 

Legende

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