Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Es liegen keine Dringlichkeiten vor.

Zur TO:

-       Es wurden die Mündlichen Anfragen, Bürgerfragen und der Änderungsantrag zu TOP 12.27 der AfD-Fraktion als Drucksachen nachträglich verteilt.

-       Es sind nachfolgende Beitritte erfolgt:

•       14.1, VIII/0915 Fraktion B'90Grüne,

•       14.2, VIII/0938 SPD-Fraktion,

•       14.5, VIII/0919 SPD-Fraktion,

•       14.8, VIII/0921 Fraktion B'90Grüne,

•       14.12, VIII/0925 Fraktion DIE LINKE,

•       14.14, VIII/0927 Fraktion B'90Grüne,

•       14.26, VIII/0939 CDU-Fraktion, Fraktion B'90Grüne und Einz.-BzV (FDP),

•       14.27, VIII/0940 CDU-Fraktion und Einz.-BzV (FDP).

-       Die TOP 9.1, 9.6, 9.8 und 9.11 werden zur gemeinsame Aussprache aufgerufen.

-       Die Drs. VIII/0932 unter TOP 14.19 soll vertagt werden.

-       Alle Tagesordnungspunkte, zu denen kein Beratungsbedarf bis zum jetzigen Zeitpunkt signalisiert wurde, sollen vor TOP 9 aufgerufen werden.

Die so geänderte Tagesordnung wird bestätigt.

Der BzVV gratuliert Herrn BzV Zellmer nachträglich zu seinem runden Geburtstag.