Tagesordnung - 27. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 27. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 20.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:35 - 22:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-26

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0757  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0799  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0800  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-26 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Rekonstruktion der ursprünglichen keramischen Fassadenverkleidung am Alexander-von-Humboldt-Gymnasium
Enthält Anlagen
VIII/0057  
Ö 7.1.2  
Fahrrad-Parken am S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0401  
Ö 7.1.3  
Fehlende Ressourcen für bezirkliche Fraueninfrastruktur  
Enthält Anlagen
VIII/0496  
Ö 7.1.4  
Verkehrssicherheit am Waldfriedhof Müggelheim
Enthält Anlagen
VIII/0664  
Ö 7.1.5  
Müggelturm barrierearm erschließen
Enthält Anlagen
VIII/0693  
Ö 7.1.6  
Fährverbindung nach Müggelheim  
Enthält Anlagen
VIII/0735  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Bahnhof Berlin-Schöneweide  
Enthält Anlagen
VI/0183  
Ö 7.2.2  
Barrierefreiheit in Einrichtungen der Jugendhilfe und Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
VII/1278  
Ö 7.2.3  
Sondermittel für "Schutzhülle e. V." (SM 17-24)  
Enthält Anlagen
VIII/0212  
Ö 7.2.4  
Anonymisierte Bewerbungsverfahren durchführen
Enthält Anlagen
VIII/0290  
Ö 7.2.5  
Sondermittel für den Zukunft in Grünau e. V. (SM 18-11)  
Enthält Anlagen
VIII/0421  
Ö 7.2.6  
"Partnerschaft für Demokratie" im Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0600  
Ö 7.2.7  
Transparenz bei der Einrichtung einer Anlaufstelle für Umweltbildung  
Enthält Anlagen
VIII/0634  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Abberufung eines stellvertretenden Bürgerdeputierten aus dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
VIII/0797  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten aus dem Ausschuss für Schule  
Enthält Anlagen
VIII/0832  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Wahl von zwei Bürgerdeputierten und eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII/0833  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Bauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplans 9-63  
Enthält Anlagen
VIII/0711  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
• Entwurf des Bebauungsplans 9-40 G ("Schnellerstraße") nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-40 G ("Schnellerstraße") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Niederschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0798  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein "TEA Tagebuch- und Erinnerungsarchiv Berlin e. V." (SM 19-01)  
Enthält Anlagen
VIII/0826  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein "KungerKiezInitiative e. V." (SM 19-11)  
Enthält Anlagen
VIII/0827  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein "Seesportclub Berlin-Grünau e. V." (SM 19-17)  
Enthält Anlagen
VIII/0828  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein "KGA Wiesengrund e. V." (SM 19-19)  
Enthält Anlagen
VIII/0829  
Ö 11.6  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den "Kulturhistorischen Verein Friedrichshagen e. V." (SM 19-23)  
Enthält Anlagen
VIII/0830  
Ö 11.7  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein "Kulturring in Berlin e. V." (SM 19-24)  
Enthält Anlagen
VIII/0831  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa
Enthält Anlagen
VII/0632  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa" schaffen
Enthält Anlagen
VII/0998  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Mehr Integrationslotsinnen und Integrationslotsen für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0058  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
LKW-Parkverbot im Kurvenbereich Rudower Straße
Enthält Anlagen
VIII/0525  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung nach Carl Friedrich Goerdeler  
Enthält Anlagen
VIII/0565  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Projektförderung "NOVILLA" Dezember 2018 und erstes Halbjahr 2019  
Enthält Anlagen
VIII/0585  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Gehweg in der Chris-Gueffroy-Allee verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0707  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Altstadtring Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0733  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 04.04.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0733

Dem Bezirksamt wird zur Vorbereitung der Umsetzung des BVV-Beschlusses Nr. 0346/18/18, Drs. VIII/0399 empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,

-       dass die für den Bau einer Brücke über die Dahme und deren Anschluss an die Grünauer Straße und an die Wendenschloßstraße erforderlichen Flächen gesichert oder erworben werden.

-       dass die für den Brückenbau erforderlichen Planungen baldmöglichst durchgeführt werden.

-       dass die Pritstabelstraße und die Charlottenstraße direkt an den Müggelheimer Damm angebunden werden.

-       den Olmweg im notwendigen Maß auszubauen und an die Grünauer Straße in der Nähe der neu zu errichtenden Brücke heranzuführen, um den Ringschluss folgender Straßen zu ermöglichen: Spindlersfelder Brücke - Olmweg - Grünauer Straße - Brücke über die Dahme - Wendenschloßstraße - Pritstabelstraße bzw. Charlottenstraße - Müggelheimer Damm - Salvador-Allende-Straße - Allende-Brücke - Friedrichshagener Straße - Bahnhofstraße - Lindenstraße - An der Wuhlheide - Spindlersfelder Brücke.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.05.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:10:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    04.04.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisungen die A. f. StaB (ff) und TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    30.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    02.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für TiefOrd hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.05.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB mehrheitlich (3:9:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 9; Enthaltung: 1.

   
    29.05.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 04.04.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0733

Dem Bezirksamt wird zur Vorbereitung der Umsetzung des BVV-Beschlusses Nr. 0346/18/18, Drs. VIII/0399 empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,

-       dass die für den Bau einer Brücke über die Dahme und deren Anschluss an die Grünauer Straße und an die Wendenschloßstraße erforderlichen Flächen gesichert oder erworben werden.

-       dass die für den Brückenbau erforderlichen Planungen baldmöglichst durchgeführt werden.

-       dass die Pritstabelstraße und die Charlottenstraße direkt an den Müggelheimer Damm angebunden werden.

-       den Olmweg im notwendigen Maß auszubauen und an die Grünauer Straße in der Nähe der neu zu errichtenden Brücke heranzuführen, um den Ringschluss folgender Straßen zu ermöglichen: Spindlersfelder Brücke - Olmweg - Grünauer Straße - Brücke über die Dahme - Wendenschloßstraße - Pritstabelstraße bzw. Charlottenstraße - Müggelheimer Damm - Salvador-Allende-Straße - Allende-Brücke - Friedrichshagener Straße - Bahnhofstraße - Lindenstraße - An der Wuhlheide - Spindlersfelder Brücke.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.05.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:10:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

   
    20.06.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 9; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.8 VIII_0733 Altstadtring Koepenick (4188 KB)    
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Sichere Radwegauffahrt auf der Elsenstraße schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0736  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Barrierefreie Querung durch den Spreetunnel in Friedrichshagen unverzüglich umsetzen  
Enthält Anlagen
VIII/0740  
Ö 12.11  
Enthält Anlagen
Mehr Bügel für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0742  
Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Pendlerverkehr verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0745  
Ö 12.13  
Enthält Anlagen
Spreearche  
Enthält Anlagen
VI/0902  
Ö 12.14  
Enthält Anlagen
2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten (II)
Enthält Anlagen
VIII/0153  
Ö 12.15  
Enthält Anlagen
Arbeit gegen Antisemitismus in Treptow-Köpenick fördern
Enthält Anlagen
VIII/0596  
Ö 12.16  
Enthält Anlagen
Haushalt des Fachbereichs Grün stärken
Enthält Anlagen
VIII/0696  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Eckwerte für Ausgaben (ohne Investitionen) sowie für Einnahmen zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2020/2021  
Enthält Anlagen
VIII/0801  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Benennung von sechs Privatstraßen im Ortsteil Köpenick in Blütenweißweg (Privatstraße 1) Am Kutscherhaus (Privatstraße 2) Wäscherinnenweg (Privatstraße 3) Henriette-Lustig-Straße (Privatstraßen 4, 5 und 6) sowie drei weiteren privaten Planstraßen imOrtsteil Köpenick in Carl-Spindler-Straße (Planstraßen 1 und 2) Adolf-Heyden-Straße (Planstraße 3)  
Enthält Anlagen
VIII/0815  
Ö 13.3  
Enthält Anlagen
Überlassung des Grundstücks 12555 Berlin, Friedrichshagener Straße 8 - Flurstücke 201, 153, 154 - an die Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH als Träger der W-I-R-Grundschule im Wege des Erbbaurechts zur nachhaltigen und langfristigen Betreibung des Schulbetriebs  
Enthält Anlagen
VIII/0821  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Kostenfreies Mittagessen für Kita-Kinder  
Enthält Anlagen
VIII/0822  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Neue Sekundarschulplätze schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0803  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Verkehrskonzept für den 1. FC Union  
Enthält Anlagen
VIII/0804  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Willkommensbüro und Wohnraumberatung für Migrantinnen und Migranten und Geflüchtete sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0805  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Verlängerung der Arbeit des Zeitweiligen Ausschusses "Insel im 'Rotsch-Hafen'" bis Dezember 2019  
Enthält Anlagen
VIII/0806  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Alle Buslinien verkehren in Treptow-Köpenick im 10-Minuten-Takt  
Enthält Anlagen
VIII/0811  
Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Räume für den Krisendienst des Jugendamtes  
Enthält Anlagen
VIII/0808  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Zeitlich begrenzte Parkerlaubnis in der Lindenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0809  
Ö 14.9  
Enthält Anlagen
Inklusive Ausgestaltung der ungedeckten und gedeckten Sportanlagen bei Sanierung und Neubau  
Enthält Anlagen
VIII/0810  
Ö 14.10  
Enthält Anlagen
Trauerfeier für Verstorbene ohne Angehörige  
Enthält Anlagen
VIII/0739  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Verkehrsanbindung des Stadions An der Alten Försterei verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0824  
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Verbesserung der Verkehrssituation an der Südostallee in Johannisthal  
Enthält Anlagen
VIII/0812  
Ö 14.13  
Enthält Anlagen
Umfeldverträglicher Weiterbau des 17. Abschnitts der Autobahn A 100  
Enthält Anlagen
VIII/0813  
Ö 14.14  
Enthält Anlagen
"Seniorpartner in School"  
Enthält Anlagen
VIII/0814  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Aktions- und Maßnahmeplan zur gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0816  
Ö 14.16  
Enthält Anlagen
B-Planverfahren 9-63 kurzfristig abschließen – Gewerbe schützen – Entwicklung ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0817  
Ö 14.17  
Enthält Anlagen
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0818  
Ö 14.18  
Enthält Anlagen
Schutz der Baumscheiben in Plänterwald  
Enthält Anlagen
VIII/0819  
Ö 14.19  
Enthält Anlagen
Projektförderung "NOVILLA" zweites Halbjahr 2019  
Enthält Anlagen
VIII/0820  
Ö 14.20  
Enthält Anlagen
Umgestaltung des Gesamtensembles aus Bohnsdorfer Dorfanger, Dorfkirche und Friedhof  
Enthält Anlagen
VIII/0807  
Ö 14.21  
Enthält Anlagen
Beleuchtung Radwege Fürstenwalder Allee Richtung Stadtgrenze  
Enthält Anlagen
VIII/0823  
Ö 14.22  
Enthält Anlagen
Flächenkonzept für (temporäre) Schulbauten  
Enthält Anlagen
VIII/0802  
Ö 14.23  
Enthält Anlagen
Bürgerinformationsveranstaltung zur Zukunft der Musikschule in Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0835  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Kampagne "Frauen für Europa - Frauenrechte gegen Rechts"  
Enthält Anlagen
VIII/0825  
                 
 
 

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