Auszug - Sondermittel für den Verein "KGA Wiesengrund e. V." (SM 19-19)
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Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Dem Verein KGA Wiesengrund e. V. werden für das Projekt "100 Jahre Kleingartenanlage Wiesengrund - Fest für Nachbarn, Familien und Aktive im Verein" (SM 19-19) 1.300,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2019 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3810, Titel 68406, nachzuweisen. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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