Auszug - Abberufung eines stellvertretenden Bürgerdeputierten aus dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste  

 
 
27. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 8.1
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Do, 20.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:35 - 22:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0797 Abberufung eines stellvertretenden Bürgerdeputierten aus dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDAfD
   
Drucksache-Art:Antrag (dringl.)Antrag

GO-Antrag [Herr BzV Wohlfeil (Fraktion DIE LINKE)]: Antrag auf Redner- und Redezeitbegrenzung: 1 Redner /-in für maximal 5 min je Fraktion bzw. für die Einz.-BzV der FDP und CDU. Herr BzV Alexander Bertram (AfD-Fraktion) spricht dagegen.

Abstimmung GO-Antrag: Mehrheitlich bei 15 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen angenommen.

Aussprache:

Herr BzV Henkel (AfD-Fraktion) begründet den Antrag.

Herr BzV Wohlfeil (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Henze (Einz.-BzV, FDP).


Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.


Abstimmungsergebnis (in geheimer Wahl): dafür: 12; dagegen: 31; Enthaltung: 4.

 

Damit ist der Antrag zur Abberufung eines Bürgerdeputierten abgelehnt.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 8.1 VIII_0797 Abberufung eines stellvertretenden Buergerdeputierten aus dem Ausschuss für WTB (4016 KB)    

 
 

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