Tagesordnung - 18. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 18. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 13.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Beschluss der Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung Fürs Protokoll halten sich bitte Herr Harbarth und (alternativ Frau Karge) bereit.      
Ö 2  
Protokollkontrolle (7. Sitzung [Herr Korbus], 9. Sitzung [Frau Reschke-Radel], 11. Sitzung [Herr Thies], 15. Sitzung [Herr Bügel], 16. Sitzung [Herr Ram])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Kontrollen von Radfahrenden auf Gehwegen - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0370  
Ö 4.2  
Kontrolle von Falschparkenden in 2. Reihe, auf Radwegen und Radfahrschutzstreifen - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0373  
Ö 4.3  
Öffentliche Toilette Kreuzung Puschkinallee Ecke Elsenstraße - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0378  
Ö 4.4  
Ampelanlage am Groß-Berliner Damm Ecke Nieberstraße abschalten - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0434  
Ö 4.5  
Elektronisches Genehmigungsverfahren "eGeStra" in Treptow-Köpenick einführen - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0447  
Ö 4.6  
Verkehrsgeschehen in Müggelheim - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0488  
Ö 4.7  
Countdown-Ampeln für Fußgänger in Treptow-Köpenick - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0522  
Ö 4.8  
Sanierung Radweg Müggelheimer Straße zwischen Wendenschloßstraße und dem Köllnischen Platz - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0523  
Ö 4.9  
LKW-Parkverbot im Kurvenbereich Rudower Straße - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0525  
Ö 4.10  
Barrierefreier Umbau des ampelgeregelten Fußübergangsweges Baumschulenstraße - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0534  
Ö 4.11  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 4.12  
Mangel an Spielflächen begegnen – Einrichtung von temporären Spielstraßen fördern - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0537  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0537

Das Bezirksamt wird ersucht, über die Möglichkeiten zur Einrichtung von temporären Spielstraßen (im Allgemeinen und gemäß § 31 Abs. 1 Satz 2 StVO im Speziellen) zu informieren, indem das Bezirksamt einen Bereich auf der Internetseite einrichtet, auf dem Informationen zur Beantragung nachzulesen sind. Ferner wird das Bezirksamt ersucht, im Rahmen dieses Angebots die Möglichkeit zu schaffen, die Einrichtung temporärer Spielstraßen digital / online zu beantragen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.11.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:12:0) die Ablehnung des Antrages.

 

   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.19 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.19 VIII_0537 Mangel an Spielflaechen begegnen – Einrichtung von temporaeren Spielstraßen foerdern (541 KB)    
   
    13.09.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.12 - vertagt
   
   
    18.10.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.10 - vertagt
   
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0537

Das Bezirksamt wird ersucht, über die Möglichkeiten zur Einrichtung von temporären Spielstraßen (im Allgemeinen und gemäß § 31 Abs. 1 Satz 2 StVO im Speziellen) zu informieren, indem das Bezirksamt einen Bereich auf der Internetseite einrichtet, auf dem Informationen zur Beantragung nachzulesen sind. Ferner wird das Bezirksamt ersucht, im Rahmen dieses Angebots die Möglichkeit zu schaffen, die Einrichtung temporärer Spielstraßen digital / online zu beantragen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.11.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:12:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 12; Enthaltung: 0.

   
    13.12.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 4; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne abgelehnt.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.3 VIII_0537 Mangel an Spielflaechen begegnen – Einrichtung von temporaeren Spielstraßen foerdern (590 KB)    
Ö 4.13  
Gehwegkataster für Treptow-Köpenick - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0543  
Ö 4.14  
Einsatz von hauptamtlichen Parkrangern - falls die Stellungnahme des Ausschusses UmNatGr vorliegt  
Enthält Anlagen
VIII/0535  
Ö 4.15  
Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße - Schlussbericht  
Enthält Anlagen
VII/1188  
Ö 4.16  
Verkehrsberuhigung in der Neuen Krugallee - Schlussbericht  
Enthält Anlagen
VII/1353  
Ö 4.17  
Verkehrsführung für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Michael-Brückner-Straße verbessern - Schlussbericht  
Enthält Anlagen
VIII/0310  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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