Tagesordnung - 18. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 18. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 13.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Beschluss der Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung Fürs Protokoll halten sich bitte Herr Harbarth und (alternativ Frau Karge) bereit.      
Ö 2  
Protokollkontrolle (7. Sitzung [Herr Korbus], 9. Sitzung [Frau Reschke-Radel], 11. Sitzung [Herr Thies], 15. Sitzung [Herr Bügel], 16. Sitzung [Herr Ram])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Kontrollen von Radfahrenden auf Gehwegen - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0370  
Ö 4.2  
Kontrolle von Falschparkenden in 2. Reihe, auf Radwegen und Radfahrschutzstreifen - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0373  
Ö 4.3  
Öffentliche Toilette Kreuzung Puschkinallee Ecke Elsenstraße - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0378  
    01.03.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.20 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.20 VIII_0378 Öffentliche Toilette Kreuzung Puschkinallee Ecke Elsenstraße (566 KB)    
   
    15.03.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.12 - vertagt
   
   
    31.05.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    28.06.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    13.09.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    18.10.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    18.12.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 01.03.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0378

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Puschkinallee Ecke Elsenstraße, direkt neben dem Taxistand, eine öffentliche Toilette aufgestellt wird.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.12.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Puschkinallee Ecke Elsenstraße, direkt neben dem Taxistand, eine öffentliche Toilette aufgestellt wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0425/23/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Puschkinallee Ecke Elsenstraße, direkt neben dem Taxistand, eine öffentliche Toilette aufgestellt wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der CDU-Fraktion i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.5 VIII_ 0378 Oeffentliche Toilette Kreuzung Puschkinallee Ecke Elsenstraße (224 KB)    
   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.10 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    18.04.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.15 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 4.4  
Ampelanlage am Groß-Berliner Damm Ecke Nieberstraße abschalten - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0434  
Ö 4.5  
Elektronisches Genehmigungsverfahren "eGeStra" in Treptow-Köpenick einführen - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0447  
Ö 4.6  
Verkehrsgeschehen in Müggelheim - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0488  
Ö 4.7  
Countdown-Ampeln für Fußgänger in Treptow-Köpenick - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0522  
Ö 4.8  
Sanierung Radweg Müggelheimer Straße zwischen Wendenschloßstraße und dem Köllnischen Platz - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0523  
Ö 4.9  
LKW-Parkverbot im Kurvenbereich Rudower Straße - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0525  
Ö 4.10  
Barrierefreier Umbau des ampelgeregelten Fußübergangsweges Baumschulenstraße - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0534  
Ö 4.11  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 4.12  
Mangel an Spielflächen begegnen – Einrichtung von temporären Spielstraßen fördern - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0537  
Ö 4.13  
Gehwegkataster für Treptow-Köpenick - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0543  
Ö 4.14  
Einsatz von hauptamtlichen Parkrangern - falls die Stellungnahme des Ausschusses UmNatGr vorliegt  
Enthält Anlagen
VIII/0535  
Ö 4.15  
Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße - Schlussbericht  
Enthält Anlagen
VII/1188  
Ö 4.16  
Verkehrsberuhigung in der Neuen Krugallee - Schlussbericht  
Enthält Anlagen
VII/1353  
Ö 4.17  
Verkehrsführung für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Michael-Brückner-Straße verbessern - Schlussbericht  
Enthält Anlagen
VIII/0310  
Ö 5  
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